Tagesordnung - 6. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023
SI/2023/368  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023
SI/2023/369  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023
SI/2023/371  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
VO/2022/11168-01  
Ö 3.2  
BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten
VO/2023/12447  
Ö 3.3  
Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12406  
Ö 3.4  
Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH und der Hansestadt Lübeck BgA MuK
Enthält Anlagen
VO/2023/12557  
Ö 3.5  
Projektfreigabe "Grundinstandsetzung Julius-Leber-Schule Brockesstraße 59-61, 23554 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2023/12652  
Ö 3.6  
BW 280 Orkneypark Brücke Ersatzneubau - Projektfreigabe und außerpanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12481  
Ö 3.7  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
Enthält Anlagen
VO/2023/12645  
Ö 3.8  
Ladeinfrastrukturkonzept - Verkehrsentwicklungsplan Teilgutachten (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12651  
Ö 3.9  
Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12665  
Ö 3.10  
Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Aufwendungen und Auszahlungen auf dem Produktsachkonto 552001 000.5221001 - Wasser und Hafen, Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen, Hafenbahn
VO/2023/12673  
Ö 3.11  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2023/12674  
Ö 3.12  
Projektfreigabe "Bugenhagen-Schule - Grundinstandsetzung", Moislinger Allee 32, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2023/12676  
Ö 3.13  
Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestmecklenburg
Enthält Anlagen
VO/2023/12686  
Ö 3.14  
Projektfreigabe Neubau eines Geh- und Radweges in der Grünanlage zwischen Beethovenstraße und Artlenburger Straße Beginn der Ausschreibung 2024 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2023/12687  
Ö 3.15  
Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in dem Stadtteil Travemünde sowie Travemünde Priwall im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2023/12691  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise
VO/2021/09967  
Ö 5.2  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6
Enthält Anlagen
VO/2023/12514  
Ö 5.3  
Bericht zum Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zu Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12116 sowie VO/2023/12117)
Enthält Anlagen
VO/2023/12116-02  
Ö 5.4  
Bericht zum Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg
2023/11977-02-01  
Ö 5.5  
Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung)- erste Planungen
Enthält Anlagen
VO/2023/12627  
Ö 5.6  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des Regionalplans für den Planungsraum III
Enthält Anlagen
VO/2023/12654  
Ö 5.7  
Zwischenbericht zu öffentlichen Fahrrad-Servicestationen im Stadtgebiet (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2023/12666  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sanierung Jürgen-Wullenwever-Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/12750  
Ö 6.2.2  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Abriss eines Gebäudes in der Damaschkestraße    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Verkehrsentwicklungsplan    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung: Ausbau der Lübecker Mensa    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Brückenbauwerk Sandbergbrücke, Umsetzung des Bauausschussbeschlusses    
Ö 6.4.6  
Mündliche Mitteilung (5.610): Präferenzraumermittlung NordOstLink    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Unabhängige Volt-PARTEI: Entwicklung des alten Krankenhausgeländes auf dem Priwall durch die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
VO/2023/12716  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) - Austausch der Anlage 6 des öDA      
N 12     Berichte      
N 12.1     Herrentunnel: Information über Handlungsoptionen bzgl. Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Konzession      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse