Auszug - BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten  

6. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 20.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12447 BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schölkopf, Ulrike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

AM Ramcke richtet die Bitte an die Verwaltung bei zukünftigen Projekten im Vorfelde die Ziele mit der Politik abzustimmen und nicht mit Varianten aufzuwarten. Er sieht keine zustimmungsfähige Variante.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass die Variante 1a für die CDU den Vorzug erhalten werde. Das Stadtbild sei geprägt durch die Brücke, daher sei man gegen einen pragmatischen Neubau. Es sei sinnvoll, die Möglichkeit der Stadtbahn im Auge zu behalten, aber diese Frage werde nach Rücksprache der Verwaltung erst in 10-15 Jahren geklärt werden können und dasselbe Problem bestehe auch mit den anderen Brückenbauwerken.  

 

AM Stüttgen erfragt den Stand einer geplanten Fahrradbrücke im Zuge des Radschnellweges über die Kanaltrave. Herr Stolte erklärt hierzu, dass diese im Rahmen einer Machbarkeitsstudie geprüft worden sei, jedoch nicht zur Vorzugsvariante gehörte.

 

AM Howe erklärt, dass im Rahmen der Verkehrswende alle Verkehre, auch eine Stadtbahn, über die Brücke fahren können müssten, und seine Fraktion daher die Variante 3 wolle.

 

AM Pluschkell entgegnet, dass es eine Fehlannahme sei, dass die Variante 3 tauglich für eine Stadtbahn sei. Ursprünglich habe seine Fraktion die Variante 5 präferiert, aber man spreche sich nun doch für die Variante 1a aus, da sie die meisten Bedarfe abdecke. Man wolle aber wissen, ob sie realisierbar sei.

 

Der Vorsitzende fragt, ob es der richtige Weg sei, die Variante zu beschließen, bevor der Frage des Denkmalschutzes geklärt sei.

 

Frau Schölkopf erläutert, dass es bautechnisch möglich sei, und die Variante mit den Kolleg:innen der Denkmal- und Stadtbildpflege vorab besprochen worden sei, und diese auch die Notwendigkeiten für den Geh- und Radverkehr sehen würden. Sollte die Variante wider Erwarten nicht mitgetragen werden, würde sofort der Politik berichtet werden.

 

Die Beschlussvorlage wird dahingehend geändert, dass im Beschlusspunkt 1 die Variante V-1 durch die Variante V-1a ersetzt wird und bei aufkommenden denkmalrechtlichen Problemen eine erneute Beratung im BA stattfindet.

 

Der Vorsitzende beantragt, gemäß der Variante 1a zu beschließen.

 


 


Beschluss:


 

1. Die Variante V-1a (Instandsetzung 3-steifig, Brückenklasse 60 und Vorbereitung Geh- und Radwege durch getrennte Bauwerke) wird zur weiteren Planungsbearbeitung be-schlossen.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss beschließt mehrheitlich gemäß dem geänderten Beschlussvorschlag.