Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:36 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 12.11.2019 Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/408  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext für die Planstelle der Leitung des Bereiches Ordnungsamt
VO/2019/08332  
Ö 3.2  
Ausschreibungstext für die Planstelle der Leitung des Bereiches Feuerwehr
VO/2019/08380  
Ö 3.3  
Formalvorstand Stiftungsverwaltung (Bgm)    
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen):Wiederherstellung der Straßen Otternweg und Altenfeld
VO/2019/08400  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Aktion zur Förderung des Busverkehrs an den Advents-Samstagen
VO/2019/08407  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Freigemessene Abfallstoffe aus Kernkraftwerken
VO/2019/08408  
Ö 3.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter - Vermittlungsbörse für Wohnraum
VO/2019/08410  
Ö 3.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen - Geschäftsführer der Stadtwerke Lübeck Holding und Stadtwerke Lübeck
VO/2019/08412  
Ö 3.9  
Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (3)
VO/2019/08414  
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Jansen (FW/GAL) betr. Kohlenhof/Priwall    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Jansen /FW/GAL) betr. Ladstationen für eMobile    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Wohngebiet Rehsprung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Gewerbegebiet Genin Süd    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Gründstücke Priwall Seeweg 86 und Seeweg 128    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Beugebiet Baggersand    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. ganzjährigen Fährbetrieb an der Nordermole    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) neue Personenfähre    
Ö 3.18  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. nicht eingeschalteter Beleuchtung    
Ö 3.19  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. online Anmeldungen des Wunschkennzeichens    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbericht 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08285  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht zur Grundsteuerreform
Enthält Anlagen
VO/2019/08262  
Ö 4.3  
Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der von der Hansestadt Lübeck verwalteten Stiftungen
VO/2019/08304  
Ö 4.4  
4. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2018)
Enthält Anlagen
VO/2019/08234  
Ö 4.5  
Projekt zur Organisationsberatung im Bereich Informationstechnik
VO/2019/08200  
Ö 4.6  
Bericht zum Antrag in der Vorlage VO/2018/06558: AT zu VO/2018/06446 - CDU: QR Codes für Denkmale
VO/2019/08062  
Ö 4.7  
Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08220  
Ö 4.8  
Risikomanagement im Fachbereich 5, Planen und Bauen
Enthält Anlagen
VO/2019/08247  
Ö 4.9  
Raumplanung: Zwischenbericht über die zukünftige Ausrichtung der Verwaltungsstandorte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07951  
Ö 4.10  
Evaluierungsbericht Projekt "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL" inkl. CDU Antrag Nr. VO/2016/03422 und VO/2019/07237
Enthält Anlagen
VO/2019/08287  
Ö 4.11  
Dial4Light Einsatz prüfen
VO/2019/08290  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Über-/außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 zur Sicherstellung der Fortsetzung und Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen
VO/2019/08286  
Ö 5.2  
Stiftung Kriegsopferdank - Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
VO/2019/08189  
Ö 5.3  
Westerauer Stiftung - Jahresabschlüsse zum 31.12.2012 und 31.12.2013
Enthält Anlagen
VO/2019/08190  
Ö 5.4  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
VO/2019/08188  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß § 95 d der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein im Produkt 548001 - Bewirtschaftung Flughafen
VO/2019/08231  
Ö 5.6  
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/08255  
Ö 5.7  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/08013  
Ö 5.8  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2019/07434  
Ö 5.9  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/08268  
Ö 5.10  
Wirtschaftsplan der EBL 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08076  
Ö 5.11  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über 5.000,00 Euro (Unterstützung des Kinder- und Jugendfilmpreises der Nordischen Filmtage 2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/08281  
Ö 5.12  
Schulkindbetreuung - Förderung Ganztag an Schule an den freien Schulen bezüglich VO/2016/03725
Enthält Anlagen
VO/2019/07857  
Ö 5.13  
Vorlage zur außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln der Planungskosten für eine Sporthalle an der Falkenwiese in Höhe von 600.000,00 Euro.
VO/2019/08243  
Ö 5.14  
Spendenannahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über 6.700 Euro für die Erstellung einer Festschrift "100 Jahre VHS Lübeck"
VO/2019/08167  
Ö 5.15  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 5.000,00 ? zugunsten des Bereichs Archäologie und Denkmalpflege
Enthält Anlagen
VO/2019/08267  
Ö 5.16  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2019/08305  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2019

800.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2019

1.200.000 €

 

gesamt

2019

2.000.000 €

 

1. 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

611001000.4013000

Steuern, allg. Zuw., allg. Uml. / Gewerbesteuer

2019

2.000.000 €

 

 

Die Deckung ist mit dem Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung abgestimmt.

Die Mehrerträge bei der Gewerbesteuer lassen eine Deckung der vorgenannten Mehraufwendungen zu.

 


 

 

   
    26.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.16 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2019

800.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2019

1.200.000 €

 

gesamt

2019

2.000.000 €

 

1. 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

611001000.4013000

Steuern, allg. Zuw., allg. Uml. / Gewerbesteuer

2019

2.000.000 €

 

 

Die Deckung ist mit dem Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung abgestimmt.

Die Mehrerträge bei der Gewerbesteuer lassen eine Deckung der vorgenannten Mehraufwendungen zu.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, antragsgemäß zu entscheiden.
 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.20 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2019

800.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2019

1.200.000 €

 

gesamt

2019

2.000.000 €

 

1. 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

611001000.4013000

Steuern, allg. Zuw., allg. Uml. / Gewerbesteuer

2019

2.000.000 €

 

 

Die Deckung ist mit dem Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung abgestimmt.

Die Mehrerträge bei der Gewerbesteuer lassen eine Deckung der vorgenannten Mehraufwendungen zu.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 14.2     Verkauf einer Grundstücksfläche in Lübeck-Travemünde, Travemünder Landstraße      
N 14.3     Freigabe zur Beschaffung von 3 Einsatzleitfahrzeugen für die Feuerwehr      
N 14.4     Abschluss eines Beratervertrags zur Teilnahme am European Energy Award (eea)      
N 14.5     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 14.6     Anmietung: Fünfhausen 21-25 und Mengstraße 16, 23552 Lübeck      
N 14.7     Interimsanmietung: Parade 1, 23552 Lübeck (Palais Rantzau)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 12.11.2019 Niederschrift öffentlicher Teil (186 KB)