Vorlage - VO/2019/08304

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Beschlussvorschlag

Begründung

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Anlagen

Betreff:

Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der von der Hansestadt Lübeck verwalteten Stiftungen

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Bürgermeister Jan Lindenau

Federführend:

1.201 - Haushalt und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Kaminski, Jörg

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Aufforderung der Kommunalaufsichtsbehörde im Rahmen der Haushaltsgenehmigung

Aufgrund der überwiegend schwierigen wirtschaftlichen Lage auch der von der Hansestadt Lübeck verwalteten Stiftungen durch die weiterhin anhaltende aktuelle Null-/Niedrigzinsphase hat das Innenministerium mit der Genehmigung der Haushaltssatzung 2018 die Stadt aufgefordert, fortlaufend zum aktuellen Erarbeitungsstand der Jahresabschlüsse
der von der Hansestadt Lübeck verwalteten Stiftungen zu berichten. Zuletzt geschah dies mit der VO/2018/06522 in der Bürgerschaft am 31.01.2019.

Die aktuelle Zeitplanung sieht wie folgt aus:

Fertiggestellte Jahresabschlüsse (inkl. Anhang und Lagebericht, ungeprüft vom RPA) sowie die derzeitige Planungsprognose:

Stiftung/ Abschluss	2013	2014	2015	2016	2017	2018	2019
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck	Liegt vor	31.03.20	31.03.20	30.06.20	30.06.20	31.12.20	31.12.20
Haus der Jugend	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	31.12.20
Heiligen-Geist-Hospital	31.03.20	31.03.20	30.06.20	30.06.20	30.06.20	31.12.20	31.12.20
Sankt Johannis- Jungfrauenkloster	31.12.19	31.12.19	30.06.20	30.06.20	30.06.20	31.12.20	31.12.20
Westerauer Stiftung	Liegt vor	31.03.20	31.03.20	31.03.20	30.09.20	30.09.20	31.12.20
Stiftung Kriegsopfer-dank	Liegt vor	30.11.19	30.11.19	30.11.19	30.09.20	30.09.20	31.12.20
Lübecker Wohnstifte	Liegt vor	30.11.19	30.11.19	30.11.19	30.09.20	30.09.20	31.12.20
Vereinigte Testamente	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	30.09.20	30.09.20	31.12.20
Lübecker Altstadt	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	Liegt vor	31.12.20

zur Senatsberatung

Hauptausschuss

zur Kenntnisnahme

24. Sitzung des Hauptausschusses

zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

zur Kenntnisnahme

12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

zur Kenntnis genommen / ohne Votum