Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:36 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 12.11.2019 Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/408  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext für die Planstelle der Leitung des Bereiches Ordnungsamt
VO/2019/08332  
Ö 3.2  
Ausschreibungstext für die Planstelle der Leitung des Bereiches Feuerwehr
VO/2019/08380  
Ö 3.3  
Formalvorstand Stiftungsverwaltung (Bgm)    
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen):Wiederherstellung der Straßen Otternweg und Altenfeld
VO/2019/08400  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Aktion zur Förderung des Busverkehrs an den Advents-Samstagen
VO/2019/08407  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Freigemessene Abfallstoffe aus Kernkraftwerken
VO/2019/08408  
Ö 3.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter - Vermittlungsbörse für Wohnraum
VO/2019/08410  
Ö 3.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen - Geschäftsführer der Stadtwerke Lübeck Holding und Stadtwerke Lübeck
VO/2019/08412  
Ö 3.9  
Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (3)
VO/2019/08414  
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Jansen (FW/GAL) betr. Kohlenhof/Priwall    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Jansen /FW/GAL) betr. Ladstationen für eMobile    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Wohngebiet Rehsprung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Gewerbegebiet Genin Süd    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Gründstücke Priwall Seeweg 86 und Seeweg 128    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Beugebiet Baggersand    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. ganzjährigen Fährbetrieb an der Nordermole    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) neue Personenfähre    
Ö 3.18  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. nicht eingeschalteter Beleuchtung    
Ö 3.19  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. online Anmeldungen des Wunschkennzeichens    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbericht 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08285  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht zur Grundsteuerreform
Enthält Anlagen
VO/2019/08262  
Ö 4.3  
Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der von der Hansestadt Lübeck verwalteten Stiftungen
VO/2019/08304  
Ö 4.4  
4. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2018)
Enthält Anlagen
VO/2019/08234  
Ö 4.5  
Projekt zur Organisationsberatung im Bereich Informationstechnik
VO/2019/08200  
Ö 4.6  
Bericht zum Antrag in der Vorlage VO/2018/06558: AT zu VO/2018/06446 - CDU: QR Codes für Denkmale
VO/2019/08062  
Ö 4.7  
Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08220  
Ö 4.8  
Risikomanagement im Fachbereich 5, Planen und Bauen
Enthält Anlagen
VO/2019/08247  
Ö 4.9  
Raumplanung: Zwischenbericht über die zukünftige Ausrichtung der Verwaltungsstandorte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07951  
Ö 4.10  
Evaluierungsbericht Projekt "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL" inkl. CDU Antrag Nr. VO/2016/03422 und VO/2019/07237
Enthält Anlagen
VO/2019/08287  
Ö 4.11  
Dial4Light Einsatz prüfen
VO/2019/08290  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Beschluss der Bürgerschaft vom 26. Mai 2011 zu Punkt 4.9, Drs.-Nr. 136:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, der Bürgerschaft zu berichten inwieweit ein „Dial4Light-Systems“ - wie es in Wohngebieten der Stadt Lemgo eingeführt wurde - auch in Lübeck praktikabel ist, um eine zu beziffernde Kostenersparnis zu erreichen und einen Beitrag zur Energieverbrauchsreduzierung im Sinne des Klimaschutzes zu leisten. Ebenso ist zu berücksichtigen, ob durch ein „Dial4Light-System“ Beleuchtungen auch in wenig frequentierten Bereichen erhalten werden können, die auf Grund des Einspardruckes anderenfalls nicht bestehen bleiben würden.

 

Der Bürgerschaft ist im Falle einer positiven Prüfung eine konkrete Beschlussvorlage nach Beratung in den zuständigen Fachausschüssen entgegenzubringen.“

 

 

   
    18.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:


Beschluss der Bürgerschaft vom 26. Mai 2011 zu Punkt 4.9, Drs.-Nr. 136:

 

„Der Bürgermeister wird gebeten, der Bürgerschaft zu berichten inwieweit ein „Dial4Light-Systems“ - wie es in Wohngebieten der Stadt Lemgo eingeführt wurde - auch in Lübeck praktikabel ist, um eine zu beziffernde Kostenersparnis zu erreichen und einen Beitrag zur Energieverbrauchsreduzierung im Sinne des Klimaschutzes zu leisten. Ebenso ist zu berücksichtigen, ob durch ein „Dial4Light-System“ Beleuchtungen auch in wenig frequentierten Bereichen erhalten werden können, die auf Grund des Einspardruckes anderenfalls nicht bestehen bleiben würden.

 

Der Bürgerschaft ist im Falle einer positiven Prüfung eine konkrete Beschlussvorlage nach Beratung in den zuständigen Fachausschüssen entgegenzubringen.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    26.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.11 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.19 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Über-/außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 zur Sicherstellung der Fortsetzung und Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen
VO/2019/08286  
Ö 5.2  
Stiftung Kriegsopferdank - Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
VO/2019/08189  
Ö 5.3  
Westerauer Stiftung - Jahresabschlüsse zum 31.12.2012 und 31.12.2013
Enthält Anlagen
VO/2019/08190  
Ö 5.4  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
VO/2019/08188  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß § 95 d der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein im Produkt 548001 - Bewirtschaftung Flughafen
VO/2019/08231  
Ö 5.6  
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/08255  
Ö 5.7  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/08013  
Ö 5.8  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2019/07434  
Ö 5.9  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/08268  
Ö 5.10  
Wirtschaftsplan der EBL 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08076  
Ö 5.11  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über 5.000,00 Euro (Unterstützung des Kinder- und Jugendfilmpreises der Nordischen Filmtage 2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/08281  
Ö 5.12  
Schulkindbetreuung - Förderung Ganztag an Schule an den freien Schulen bezüglich VO/2016/03725
Enthält Anlagen
VO/2019/07857  
Ö 5.13  
Vorlage zur außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln der Planungskosten für eine Sporthalle an der Falkenwiese in Höhe von 600.000,00 Euro.
VO/2019/08243  
Ö 5.14  
Spendenannahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über 6.700 Euro für die Erstellung einer Festschrift "100 Jahre VHS Lübeck"
VO/2019/08167  
Ö 5.15  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 5.000,00 ? zugunsten des Bereichs Archäologie und Denkmalpflege
Enthält Anlagen
VO/2019/08267  
Ö 5.16  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2019/08305  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 14.2     Verkauf einer Grundstücksfläche in Lübeck-Travemünde, Travemünder Landstraße      
N 14.3     Freigabe zur Beschaffung von 3 Einsatzleitfahrzeugen für die Feuerwehr      
N 14.4     Abschluss eines Beratervertrags zur Teilnahme am European Energy Award (eea)      
N 14.5     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 14.6     Anmietung: Fünfhausen 21-25 und Mengstraße 16, 23552 Lübeck      
N 14.7     Interimsanmietung: Parade 1, 23552 Lübeck (Palais Rantzau)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 12.11.2019 Niederschrift öffentlicher Teil (186 KB)