Tagesordnung - 18. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024
SI/2024/563  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")
Enthält Anlagen
VO/2024/12976  
Ö 3.2  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.3  
Beschluss zum Interimskonzept im Rahmen der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Lübecker Innenstadtschulen, des erhöhten Flächenbedarfes, der G9-Erweiterung und des eventuellen Bedarfs an der in Planung befindlichen Schule Geniner Ufer
Enthält Anlagen
VO/2024/13204  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Erteilung eines Projektauftrags zur städtebaulich, konzeptionellen Auseinandersetzung mit dem Schrangen in Verbindung mit den Planungen zum "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt Sport Gebäude, Königstraße) (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13351  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13380  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 28.06.00 - Dampfpfeife / Zur Gießhalle - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13381  
Ö 3.7  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße / Charlottenstraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13383  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 12.01.00 - Solarpark Lübeck-Beidendorf - und der zugehörigen 152. Änderung des Flächennutzungsplans Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2024/13387  
Ö 3.9  
BW 197 Ersatzneubau Durchlass Brandenmühle - Projektfreigabe und Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13388  
Ö 3.10  
Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"
Enthält Anlagen
VO/2024/13419  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2024/13413  
Ö 5.2  
Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube
VO/2024/13316  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Voraussichtlich ab September 2024 wird die obere Beckergrube aufgrund von Bauarbeiten vollgesperrt, sodass die dort verkehrenden Buslinien umgeleitet werden müssen. Während die nördliche und nordwestliche Altstadt über die Relation ZOB nigstraße Koberg Gustav-Radbruch-Platz nach wie vor in dichtem Takt erschlossen werden kann, entstehen Erschließungsdefizite für die Relation Gustav-Radbruch-Platz Koberg Breite Straße ZOB.

 

Der ÖPNV-Aufgabenträger hat zusammen mit SWL Mobil als Verkehrsunternehmen und anderen betroffenen Abteilungen der Verwaltung verschiedene Varianten der Erschließung geprüft. Dieser Bericht soll die Vor- und Nachteile sowie die Umsetzungsperspektiven der verschiedenen Varianten aufzeigen.


 

   
    15.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Voraussichtlich ab September 2024 wird die obere Beckergrube aufgrund von Bauarbeiten vollgesperrt, sodass die dort verkehrenden Buslinien umgeleitet werden müssen. Während die nördliche und nordwestliche Altstadt über die Relation ZOB – Königstraße – Koberg – Gustav-Radbruch-Platz nach wie vor in dichtem Takt erschlossen werden kann, entstehen Erschließungsdefizite für die Relation Gustav-Radbruch-Platz – Koberg – Breite Straße – ZOB.

 

Der ÖPNV-Aufgabenträger hat zusammen mit SWL Mobil als Verkehrsunternehmen und anderen betroffenen Abteilungen der Verwaltung verschiedene Varianten der Erschließung geprüft. Dieser Bericht soll die Vor- und Nachteile sowie die Umsetzungsperspektiven der verschiedenen Varianten aufzeigen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme des Berichtes und Überweisung in den Bauausschuss zur erneuten Beratung.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    07.10.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Voraussichtlich ab September 2024 wird die obere Beckergrube aufgrund von Bauarbeiten vollgesperrt, sodass die dort verkehrenden Buslinien umgeleitet werden müssen. Während die nördliche und nordwestliche Altstadt über die Relation ZOB – Königstraße – Koberg – Gustav-Radbruch-Platz nach wie vor in dichtem Takt erschlossen werden kann, entstehen Erschließungsdefizite für die Relation Gustav-Radbruch-Platz – Koberg – Breite Straße – ZOB.

 

Der ÖPNV-Aufgabenträger hat zusammen mit SWL Mobil als Verkehrsunternehmen und anderen betroffenen Abteilungen der Verwaltung verschiedene Varianten der Erschließung geprüft. Dieser Bericht soll die Vor- und Nachteile sowie die Umsetzungsperspektiven der verschiedenen Varianten aufzeigen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) im Bauausschuss am 19.02.2024: Teilnahme der HL am bundesweiten Label "StadtGrün naturnah"
VO/2024/12979-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Mauritz (CDU): Unfälle an der B76    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage von AM Ulrich Pluschkell (SPD & FW): Angespannter Wohnungsmarkt in Lübeck
VO/2023/12706  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße
VO/2024/13100  
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Wasserspender an Lübecker Schulen    
Ö 6.1.8  
Antwort auf die Anfrage von AM Leber (FDP): Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner zu den Mietverträgen von Schuppen 9
VO/2024/13447  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Protokolle der Unfallkommission    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Baumfällungen in Lübeck    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): Präsentation der Klimafolgenanpassung    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Umbau Verkehrsknoten B76/Bollbrügg    
Ö 6.2.6  
Anfrage von Frau Metzner (Senioren:innenbeirat): Grünschnitt in der HL    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Sachstand Evaluationsbericht Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Kürzung der Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Satzung zu Ferienwohnungen in der Altstadt    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): B-Plan Helldahl    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Kinderspielplatz Nizza    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Quartierspark Kanalstraße    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktuelle Bahnthemen    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung (5.000.1): Aktueller Stand Ratzeburger Allee    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Claas Lamaack (Unabhängige Volt-PARTEI): Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison
VO/2024/13440  
Ö 7.2  
Antrag des AM Pluschkell (SPD & FW): B-Plan 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Grünflächen Waldorfschule      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Howe (Linke+GAL): Wohnungsbau in Travemünde      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse