Auszug - Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")

18. Sitzung des Bauausschusses

TOP:

Ö 3.1

Gremium:

Bauausschuss

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Mo, 15.07.2024

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:05 - 20:38

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)

Ort:

Verwaltungszentrum Mühlentor

VO/2024/12976 Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Joanna Hagen

Federführend:

5.610 - Stadtplanung und Bauordnung

Bearbeiter/-in:

Hellwig, Nele

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Ramcke, Herr Stolte, der Vorsitzende, AM Pluschkell, AM Kohlfaerber und AM Sellerbeck.

Thematisiert werden die Definition der Fahrradabstellanlagen, der Platzbedarf für Lastenfahrräder sowie die Kosten für die Fahrradabstellanlagen.

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge (Ablösesatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Auszug - Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Herstellungspflicht von Stellplätzen und Abstellanlagen sowie die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeiträge ("Ablösesatzung")