Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende erklärt, dass der Antrag unter TOP 7.1 rechtzeitig zur Tagesordnung bei dem Büro der Bürgerschaft eingegangen sei, allerdings nicht mehr rechtzeitig zum Versand der Einladung der heutigen Sitzung an die Geschäftsführung des Bauausschusses weitergeleitet werden konnte. Entsprechen stehe der Antrag nur auf der Nachtragstagesordnung, aber könne regulär behandelt werden.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
AM Frings übernimmt den Antrag unter TOP 7.1.
Der Vorsitzende beantragt die Vorziehung von TOP 3.8 und die gemeinsame Behandlung von TOP 3.4 und TOP 5.1.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
AM Pluschkell beantragt die Vertagung von TOP 3.2.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
AM Kohlfaerber weist darauf hin, dass die SPD einen Antrag unter TOP 7.2 stellen wolle. Falls dies nicht gewünscht sei, könne der Punkt aber vertagt werden.
AM Pluschkell ergänzt, dass die Verwaltung eigentlich zum B-Plan Helldahl die Präsentation zum „Erhalt der städtebaulichen Struktur der Wohngebiete im Norden Travemündes“ halten solle, aber das Thema entgegen des Beschlusses auf der letzten Sitzung nicht aufgegriffen worden sei. Der Antrag beziehe sich darauf.
Der Vorsitzende erklärt, dass dieses Thema unter TOP 6.4.1 auf der Tagesordnung stehe.
AM Pluschkell und AM Kohlfaerber bitten darum, ihren TOP auf die Tagesordnung zu nehmen.
AM Howe sagt, dass er es schwierig finde, Anträge zu diskutieren, die nicht bekannt seien.
AM Ramcke ergänzt, dass er den schriftlichen Antrag nicht kenne, der Antrag aber mündlich gestellt werden könne.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, den Antrag unter TOP 7.2 auf die Tagesordnung zu nehmen.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.
Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.
Der Vorsitzende ruft TOP 3.8 auf.