Tagesordnung - 51. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	51. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 17.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:08 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021

SI/2021/959

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021

SI/2021/960

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616

Ö 3.1.1

ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-02

Ö 3.1.2

Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-03

Ö 3.1.3

Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09616: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-04

Ö 3.1.4

Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-05

Ö 3.1.5

Beirat für Senior:innen: AT zu VO 09616-03: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

2020/09616-03-01

Ö 3.2

Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617

Ö 3.2.1

ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617-01

Ö 3.2.2

Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617-02

Ö 3.3

Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof" auf Dritte durch Vertrag

VO/2021/09994

Ö 3.4

129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss

VO/2021/10025

Ö 3.5

Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof

VO/2021/10030

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau

VO/2021/09736

Ö 5.2

Verbesserung der 30-Zone in der Straße Am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtungen sowie Erneuerung der Piktogramme

VO/2021/09989

Ö 5.3

Grundinstandsetzung Matthias-Leithoff-Schule: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Ergebnisse der durchgeführten Machbarkeitsstudie

VO/2021/09891

Ö 5.4

Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge

VO/2021/09958

Ö 5.5

Bericht zum Begleitbeschluss des Auslegungsbeschlusses für den Bebauungsplan 03.05.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof

VO/2021/09960

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10084

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bolzplatz Steinrader Weg

VO/2021/10102

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Regelung des Parkraumes am Havemeisterweg/ Steinrader Weg

VO/2021/10103

Ö 6.2.4

Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsführung und - Sicherheit an den Lübecker Kreisverkehren

VO/2021/10110

Ö 6.2.5

AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkrecht im Umfeld Hauptbahnhof

VO/2021/10116

Ö 6.2.6

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt

VO/2021/10115

Ö 6.2.7

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der geltenden Werbeanlagensatzung

VO/2021/10118

Ö 6.2.8

AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkausweise

VO/2021/10122

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Im Juni 2020 billigte der Bundesrat einen Gesetzesentwurf des Bundestages, der die Landesregierungen ermächtigt, Gebührenordnungen für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen zu erlassen oder dies den Kommunen selbst zu überlassen.

Welche Regelungen hat das Land Schleswig-Holstein hierzu getroffen?

Welche Auswirkungen hat dies für die Ausfertigung von Bewohnerparkausweisen in der Hansestadt Lübeck?

17.05.2021 - Bauausschuss

Ö 6.2.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Welche Regelungen hat das Land Schleswig-Holstein hierzu getroffen?

Welche Auswirkungen hat dies für die Ausfertigung von Bewohnerparkausweisen in der Hansestadt Lübeck?

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.