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Vorlage - VO/2020/09617-02  

Betreff: Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/09617
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Entscheidung
17.05.2021 
51. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Beschlussvorschlag in der VO/2020/09617 wird wie folgt geändert:

 

1. Punkt 1e wird geändert in: Die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung durch Anpassungen der LSA sind unverzüglich umzusetzen. Die Stadtverwaltung und der Stadtverkehr Lübeck sollen der Lübecker Bürgerschaft bis September 2021 berichten, welche weiteren Maßnahmen aus ihrer Sicht kurzfristig umgesetzt werden können (ohne den in Arbeit befindlichen VEP zu wiedersprechen). Die Arbeiten am VEP sind zu beschleunigen. Erforderlichen Finanzmittel sind in den Haushalten 2022 - 20024 bereitzustellen.“

 

2. Punkt 1g wird geändert in „die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln sind umzusetzen. Hierfür ist dem Bauausschuss unverzüglich ein detaillierter Beschlussvorschlag entgegen zu bringen.“

 

3. Punkt 1h (Anpassung Parkgebühren) wird gestrichen

 

4. Punkt 2 wird ersetzt durch folgende Formulierung: Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, im Rahmen der Erstellung des VEP auch fahrgastgenerierende Konzepte vorzuschlagen. Diese sind dem Bauausschuss vorzulegen.


 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

Begründung


 

 

 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2020/09617   Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   5.610 - Stadtplanung und Bauordnung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/09617-01   ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09617-02   Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09617-03   Änderungsantrag von AM Bernahrd Simon (CDU) und Sabine Haltern (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09617-04   CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
2020/09617-04-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/09617-04 CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2020/09617-05   Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09617: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen