Vorlage - VO/2021/09989  

Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) in der Sitzung des Bauausschusses am 19.10.2020 (VO/2020/09383):

„Die 30-Zone in der Straße am Schellbruch wird verbessert durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtung sowie Erneuerung der Piktogramme.“

Die Straße „Am Schellbruch“ ist Bestandteil der Tempo-30-Zone Karlshof. Sie verläuft in einer Breite von ca. sechs Metern entlang des Naturschutzgebietes Schellbruch und ist lediglich einseitig (Südseite) angebaut.

Das Verkehrsaufkommen beläuft sich auf ca. 150 Kfz/h. Insgesamt sind derzeit auf dem ca. 1.750 m langen Straßenzug „Am Schellbruch“ und „An der Hülshorst“ acht Tempo-30-Piktogramme aufgebracht. Nach Mitteilung der Polizei sind in den letzten Jahren keine Auffälligkeiten im Unfallgeschehen festzustellen.

Wegen des schon in der Vergangenheit des Öfteren beklagten hohen Geschwindigkeitsniveaus werden von der Verkehrsüberwachung immer wieder Messungen vorgenommen. Die ermittelten Werte liegen im für Tempo-30-Zonen üblichen Bereich.

Der Arbeitskreis für Verkehrsfragen hat sich zuletzt im Dezember 2018 mit den Verhältnissen in der Straße „Am Schellbruch“ befasst. Im Vorwege waren die Beschilderung und Markierungen geprüft worden. Eine Erneuerung stark abgefahrener Piktogramme ist erfolgt.

Der Arbeitskreis ist daraufhin zu der Auffassung gelangt, dass die Anzahl der vorhandenen Piktogramme ausreichend ist und weiterhin Überwachungen vorgenommen werden sollen. Auch ist die Positionierung eines Geschwindigkeitsmess- und -anzeigegerätes durch den Bereich Stadtgrün und Verkehr vorgesehen. Die vorhandenen Piktogramme werden weiterhin bei Bedarf im Rahmen der Straßenunterhaltung erneuert.

Der Wunsch, zusätzliche Verkehrszeichen, die auf die einzuhaltende Geschwindigkeit hinweisen, innerhalb der Tempo-30-Zone vorzusehen, wird in größeren Tempo-30-Zonen immer wieder an die Verwaltung herangetragen. Diesem Wunsch kann allerdings wegen entsprechender Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht entsprochen werden. In der StVO und der Verwaltungsvorschrift zur StVO wird in diesem Zusammenhang explizit die Möglichkeit angeführt, entsprechende Piktogramme aufbringen zu können.