TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021 |
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SI/2021/959 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021 |
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SI/2021/960 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616 |
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Ö 3.1.1 |
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ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-02 |
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Ö 3.1.2 |
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Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-03 |
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Ö 3.1.3 |
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Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09616: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-04 |
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Ö 3.1.4 |
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Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-05 |
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Ö 3.1.5 |
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Beirat für Senior:innen: AT zu VO 09616-03: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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2020/09616-03-01 |
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Ö 3.2 |
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Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617 |
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Ö 3.2.1 |
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ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617-01 |
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Ö 3.2.2 |
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Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617-02 |
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Ö 3.3 |
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Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof" auf Dritte durch Vertrag |
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VO/2021/09994 |
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Ö 3.4 |
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129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof -
abschließender Beschluss
Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss
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VO/2021/10025 |
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Ö 3.5 |
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Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof |
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VO/2021/10030 |
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Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 5.1 |
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Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau |
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VO/2021/09736 |
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Ö 5.2 |
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Verbesserung der 30-Zone in der Straße Am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtungen sowie Erneuerung der Piktogramme |
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VO/2021/09989 |
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Ö 5.3 |
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Grundinstandsetzung Matthias-Leithoff-Schule: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Ergebnisse der durchgeführten Machbarkeitsstudie
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VO/2021/09891 |
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Ö 5.4 |
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Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge |
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VO/2021/09958 |
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Ö 5.5 |
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Bericht zum Begleitbeschluss des Auslegungsbeschlusses für den Bebauungsplan 03.05.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof |
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VO/2021/09960 |
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Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 6.1.1 |
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Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen: |
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Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 6.2.1 |
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AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz
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VO/2021/10084 |
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Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bolzplatz Steinrader Weg |
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VO/2021/10102 |
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Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Regelung des Parkraumes am Havemeisterweg/ Steinrader Weg |
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VO/2021/10103 |
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Ö 6.2.4 |
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Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsführung und - Sicherheit an den Lübecker Kreisverkehren |
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VO/2021/10110 |
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Ö 6.2.5 |
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AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkrecht im Umfeld Hauptbahnhof |
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VO/2021/10116 |
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Ö 6.2.6 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt |
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VO/2021/10115 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Liegenschaften des Landes sollen künftig naturnäher bewirtschaftet werden, um einen Beitrag zum Erhalt und zur Entwicklung der Artenvielfalt zu leisten. Zur Umsetzung des Ziels haben das Finanzministerium und die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH) eine Biodiversitätsstrategie für Landesliegenschaften erarbeitet. Es ist davon auszugehen, dass entsprechende Maßnahmen auch in Lübeck realisiert werden. Das Land unterhält in der Hansestadt eine Vielzahl landeseigener Liegenschaften. Zu ihnen zählen die Gerichte, die Hochschulen, das Finanzamt, aber auch einige Landesämter und landeseigene Dienststellen.
- Welche Auswirkungen wird die Umsetzung der Landes - Biodiversitätsstrategie auf das unmittelbare Umfeld dieser Liegenschaften haben?
- Sind neben den positiven Effekten auch negative Effekte, ggf auch Probleme zu erwarten?
- War die Hansestadt in die Ausarbeitung der Biodiversitätsstrategie eingebunden?
- Gibt es Überlegungen die Strategie auch auf städtische Liegenschaften anzuwenden bzw. auszudehnen?
- Gibt es bereits entsprechende Aktivitäten beim Gebäudemanagement (GMHL) bzw. im Bereich Stadtgrün und Verkehr?
- Kann die Hansestadt bei der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie für Landesliegenschaften von den Bestrebungen des Landes profitieren? Sind beispielsweise Kooperationen mit dem Land möglich und idealerweise auch schon angedacht?
- Welche städtischen Liegenschaften könnten als attraktiver Lebensraum mit höherer Biodiversität erhalten und entsprechend entwickelt werden? Anders formuliert: Welche städtischen Liegenschaften könnten so bewirtschaftet und umgestaltet werden, dass sie einen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität in der Hansestadt leisten?
- Wie wirken sich artenreichere Bestände auf die Kostenstruktur aus (Planungs-, Umsetzungs- und Bewirtschaftungskosten)?
- Wie bewertet die Verwaltung die Kosten- / Nutzenrelation?
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17.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 6.2.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Die Liegenschaften des Landes sollen künftig naturnäher bewirtschaftet werden, um einen Beitrag zum Erhalt und zur Entwicklung der Artenvielfalt zu leisten. Zur Umsetzung des Ziels haben das Finanzministerium und die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH) eine Biodiversitätsstrategie für Landesliegenschaften erarbeitet. Es ist davon auszugehen, dass entsprechende Maßnahmen auch in Lübeck realisiert werden. Das Land unterhält in der Hansestadt eine Vielzahl landeseigener Liegenschaften. Zu ihnen zählen die Gerichte, die Hochschulen, das Finanzamt, aber auch einige Landesämter und landeseigene Dienststellen.- Welche Auswirkungen wird die Umsetzung der Landes - Biodiversitätsstrategie auf das unmittelbare Umfeld dieser Liegenschaften haben?
- Sind neben den positiven Effekten auch negative Effekte, ggf auch Probleme zu erwarten?
- War die Hansestadt in die Ausarbeitung der Biodiversitätsstrategie eingebunden?
- Gibt es Überlegungen die Strategie auch auf städtische Liegenschaften anzuwenden bzw. auszudehnen?
- Gibt es bereits entsprechende Aktivitäten beim Gebäudemanagement (GMHL) bzw. im Bereich Stadtgrün und Verkehr?
- Kann die Hansestadt bei der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie für Landesliegenschaften von den Bestrebungen des Landes profitieren? Sind beispielsweise Kooperationen mit dem Land möglich und idealerweise auch schon angedacht?
- Welche städtischen Liegenschaften könnten als attraktiver Lebensraum mit höherer Biodiversität erhalten und entsprechend entwickelt werden? Anders formuliert: Welche städtischen Liegenschaften könnten so bewirtschaftet und umgestaltet werden, dass sie einen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität in der Hansestadt leisten?
- Wie wirken sich artenreichere Bestände auf die Kostenstruktur aus (Planungs-, Umsetzungs- und Bewirtschaftungskosten)?
- Wie bewertet die Verwaltung die Kosten- / Nutzenrelation?
Zwischenantwort: Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt. Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 6.2.7 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der geltenden Werbeanlagensatzung |
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VO/2021/10118 |
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Ö 6.2.8 |
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AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkausweise |
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VO/2021/10122 |
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Ö 6.2.9 |
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Weitere Anfragen während der Sitzung: |
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Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Sachstand drei B-Plangebiete gem. § 13b BauGB |
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Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.660):
Sachstand Begrünung Koberg |
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Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Wettbewerbsergebnis Moislinger Allee 222-224 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2019/08448 |
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Ö 7.2 |
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Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße |
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VO/2021/09988 |
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Ö 7.3 |
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Antrag des AM Thomas Markus Leber, FDP: Gepäckschließfachanlagen in Parkhäusern mit stark touristischer Nutzung für das Gepäck durchreisender Radtouristen |
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VO/2021/10063 |
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Ö 7.4 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt unter Berücksichtigung von Maßnahmen, die sich gegen die Folgen der Pandemie richten. |
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VO/2021/10068 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021 |
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N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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N 13.3 |
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Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht) |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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