Tagesordnung - 51. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	51. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 17.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:08 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021

SI/2021/959

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021

SI/2021/960

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616

Ö 3.1.1

ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-02

Ö 3.1.2

Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-03

Ö 3.1.3

Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09616: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-04

Ö 3.1.4

Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-05

Ö 3.1.5

Beirat für Senior:innen: AT zu VO 09616-03: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

2020/09616-03-01

Ö 3.2

Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617

Ö 3.2.1

ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617-01

Ö 3.2.2

Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617-02

Ö 3.3

Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof" auf Dritte durch Vertrag

VO/2021/09994

Ö 3.4

129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss

VO/2021/10025

Ö 3.5

Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof

VO/2021/10030

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau

VO/2021/09736

Ö 5.2

Verbesserung der 30-Zone in der Straße Am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtungen sowie Erneuerung der Piktogramme

VO/2021/09989

Ö 5.3

Grundinstandsetzung Matthias-Leithoff-Schule: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Ergebnisse der durchgeführten Machbarkeitsstudie

VO/2021/09891

Ö 5.4

Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge

VO/2021/09958

Ö 5.5

Bericht zum Begleitbeschluss des Auslegungsbeschlusses für den Bebauungsplan 03.05.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof

VO/2021/09960

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10084

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Baulandmobilisierungsgesetz

Am 07.05.2021 hat der Deutsche Bundestag das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Hierzu frage ich wie folgt:

1. Welche für die Schaffung neuen Wohnraums wichtigen Regelungen enthält dieses Gesetz?

2. Welche für die Sicherung von bezahlbarem Wohnraum bedeutsamen Regelungen enthält dieses Gesetz?

3. Welche dieser Regelungen können auch in der Hansestadt Lübeck Anwendung finden?

4. Welche Auswirkungen kann dieses Gesetz für den Wohnungsmarkt in Lübeck haben?

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

17.05.2021 - Bauausschuss

Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Baulandmobilisierungsgesetz

Am 07.05.2021 hat der Deutsche Bundestag das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Hierzu frage ich wie folgt:

1. Welche für die Schaffung neuen Wohnraums wichtigen Regelungen enthält dieses Gesetz?

2. Welche für die Sicherung von bezahlbarem Wohnraum bedeutsamen Regelungen enthält dieses Gesetz?

3. Welche dieser Regelungen können auch in der Hansestadt Lübeck Anwendung finden?

4. Welche Auswirkungen kann dieses Gesetz für den Wohnungsmarkt in Lübeck haben?

Zwischenantwort:

Frau Hagen teilt mit, dass die Fragen eins und zwei nicht zu beantworten seien, da dieses Gesetz von jedem zu lesen sei.

Die Fragen drei und vier werden in einer der folgenden Sitzungen beantwortet.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bolzplatz Steinrader Weg

VO/2021/10102

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Regelung des Parkraumes am Havemeisterweg/ Steinrader Weg

VO/2021/10103

Ö 6.2.4

Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsführung und - Sicherheit an den Lübecker Kreisverkehren

VO/2021/10110

Ö 6.2.5

AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkrecht im Umfeld Hauptbahnhof

VO/2021/10116

Ö 6.2.6

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt

VO/2021/10115

Ö 6.2.7

Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der geltenden Werbeanlagensatzung

VO/2021/10118

Ö 6.2.8

AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkausweise

VO/2021/10122

Ö 6.2.9

Weitere Anfragen während der Sitzung:

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand drei B-Plangebiete gem. § 13b BauGB

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Begrünung Koberg

Ö 6.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Moislinger Allee 222-224

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck

VO/2019/08448

Ö 7.2

Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße

VO/2021/09988

Ö 7.3

Antrag des AM Thomas Markus Leber, FDP: Gepäckschließfachanlagen in Parkhäusern mit stark touristischer Nutzung für das Gepäck durchreisender Radtouristen

VO/2021/10063

Ö 7.4

Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt unter Berücksichtigung von Maßnahmen, die sich gegen die Folgen der Pandemie richten.

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen

N 13.3.1

Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag