TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021 |
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SI/2021/959 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021 |
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SI/2021/960 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616 |
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Ö 3.1.1 |
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ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-02 |
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Ö 3.1.2 |
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Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-03 |
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Ö 3.1.3 |
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Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09616: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-04 |
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Ö 3.1.4 |
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Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-05 |
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Ö 3.1.5 |
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Beirat für Senior:innen: AT zu VO 09616-03: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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2020/09616-03-01 |
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Ö 3.2 |
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Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
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19.04.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.7 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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03.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung auf den 17.05.2021.
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10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiter zu geben. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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17.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, die durch den Änderungsantrag (VO/2020/09617-02) beschlossene Beschlussvorlage, in geänderter und erweiterter Form zu beschließen.
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18.05.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.15 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 10 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 5 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.5 - geändert beschlossen |
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Beschluss (in der geänderten und ergänzten Fassung– s. hierzu den Antragstext unter TOP 9.5.1): - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis in der um den Antrag zu TOP 9.5.1 geänderten Fassung. | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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Ö 3.2.1 |
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ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617-01 |
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Ö 3.2.2 |
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Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617-02 |
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Ö 3.3 |
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Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof" auf Dritte durch Vertrag |
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VO/2021/09994 |
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Ö 3.4 |
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129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof -
abschließender Beschluss
Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss
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VO/2021/10025 |
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Ö 3.5 |
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Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof |
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VO/2021/10030 |
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Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 5.1 |
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Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau |
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VO/2021/09736 |
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Ö 5.2 |
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Verbesserung der 30-Zone in der Straße Am Schellbruch durch zusätzliche Kenntlichmachung mit beidseitig an der Fahrbahn installierten Verkehrszeichen in beide Richtungen sowie Erneuerung der Piktogramme |
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VO/2021/09989 |
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Ö 5.3 |
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Grundinstandsetzung Matthias-Leithoff-Schule: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Ergebnisse der durchgeführten Machbarkeitsstudie
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VO/2021/09891 |
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Ö 5.4 |
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Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge |
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VO/2021/09958 |
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Ö 5.5 |
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Bericht zum Begleitbeschluss des Auslegungsbeschlusses für den Bebauungsplan 03.05.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof |
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VO/2021/09960 |
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Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 6.1.1 |
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Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen: |
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Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 6.2.1 |
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AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz
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VO/2021/10084 |
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Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bolzplatz Steinrader Weg |
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VO/2021/10102 |
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Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Regelung des Parkraumes am Havemeisterweg/ Steinrader Weg |
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VO/2021/10103 |
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Ö 6.2.4 |
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Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsführung und - Sicherheit an den Lübecker Kreisverkehren |
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VO/2021/10110 |
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Ö 6.2.5 |
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AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkrecht im Umfeld Hauptbahnhof |
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VO/2021/10116 |
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Ö 6.2.6 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie auf landeseigene Liegenschaften in der Hansestadt |
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VO/2021/10115 |
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Ö 6.2.7 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Umsetzung der geltenden Werbeanlagensatzung |
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VO/2021/10118 |
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Ö 6.2.8 |
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AM Pluschkell (SPD): Bewohnerparkausweise |
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VO/2021/10122 |
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Ö 6.2.9 |
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Weitere Anfragen während der Sitzung: |
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Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Sachstand drei B-Plangebiete gem. § 13b BauGB |
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Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.660):
Sachstand Begrünung Koberg |
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Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Wettbewerbsergebnis Moislinger Allee 222-224 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2019/08448 |
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Ö 7.2 |
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Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße |
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VO/2021/09988 |
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Ö 7.3 |
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Antrag des AM Thomas Markus Leber, FDP: Gepäckschließfachanlagen in Parkhäusern mit stark touristischer Nutzung für das Gepäck durchreisender Radtouristen |
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VO/2021/10063 |
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Ö 7.4 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt unter Berücksichtigung von Maßnahmen, die sich gegen die Folgen der Pandemie richten. |
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VO/2021/10068 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021 |
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N 10.2 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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|
Neue Anfragen |
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N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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|
Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht) |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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