TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014 |
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SI/2014/325 |
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Ö 4 |
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Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
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Ö 5 |
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Anträge der Fraktionen |
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Ö 5.1 |
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BfL - Antrag zu VO/2014/01249 - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.-ZURÜCKGEZOGEN
) |
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VO/2014/01292 |
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Ö 5.2 |
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DIE LINKE - Steuereinnahmen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.
) |
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VO/2014/01364 |
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Ö 5.3 |
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Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei |
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VO/2014/01453 |
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Ö 5.4 |
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Die PARTEI-PIRATEN - Öffentliche Fragen an Bürgerschaftsmitglieder |
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VO/2014/01456 |
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Ö 5.4.1 |
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CDU - Änderungsantrag zu VO/2014/01456 - Öffentliche Fragen an Bürgerschaftsmitglieder |
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VO/2014/01498 |
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Ö 5.5 |
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Interfraktionell CDU und DIE LINKE - Austauschantrag zu VO/2014/01457 - Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel (VERTAGT) |
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VO/2014/01500 |
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VORLAGE |
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I Spezifizierung der Anforderungen an alternative EntwicklungskonzepteBeschlussvorschlag I Spezifizierung der Anforderungen an alternative Entwicklungskonzepte Die im Sinne des Bürgerschaftsbeschlusses vom 26.09.2013 vorgelegten alternativen Entwicklungskonzepte unter „weitestgehender Beibehaltung“ der historischen Bestandsbauten sollen in dem Sinne „wirtschaftlich“ und „tragfähig“ sein, dass - die in Anbetracht des vorgelegten Konzepts erforderlichen Erschließungskosten anteilig nach Grundfläche der historischen Bebauung inklusive der Laderampen durch deren potenziellen Erwerber getragen würden und
- die Nutzungszuweisungen und baulichen Veränderungen die Regelungen des bestehenden Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans 01.75.00 berücksichtigen; Abweichungen der Bestandsbauten von den Baufeldfestlegungen des Bebauungsplans genießen Bestandsschutz, für bauliche Veränderungen wird im Bedarfsfall das erforderliche aurecht nachträglich geschaffen.
II Öffentlichkeitsbeteiligung Innerhalb eines Monats nach dem Stichtag 31. Dezember 2015 wird die Hansestadt Lübeck eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen. Diese besteht aus drei Stufen: - Den Konzeptentwicklern wird Gelegenheit gegeben, ihre Konzepte drei Wochen lang altstadtnah öffentlich auszustellen.
- Im Rahmen von begleitenden Vortragsveranstaltungen wird den Konzeptentwicklern altstadtnah Gelegenheit gegeben, ihre Konzepte zu erläutern und Fragen zu beantworten.
- Im Rahmen eines moderierten Gruppenarbeitstags wird interessierten Bürgerinnen und Bürgern altstadtnah die Möglichkeit gegeben, die vorgestellten Nutzungszuweisungen und baulichen Veränderungen auf der Nördlichen Wallhalbinsel zu bewerten und ggf. Änderungs- oder Ergänzungsvorstellungen zu erarbeiten, welche als Empfehlungen für eine Überarbeitung der vorgelegten Konzepte dienen.
- Unter Berücksichtigung der hier gewonnenen Ergebnisse ist durch die Verwaltung eine Beschlussvorlage zu erstellen.
- Eine Abstimmung über ein Entwicklungskonzept in der Bürgerschaft ohne die hier beschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung ist ausgeschlossen.
III Instandhaltung Die zusätzlichen Einnahmen aus der jüngst durchgeführten Miet-/Pachtzinsanhebung ist unverzüglich in die Beseitigung von Schäden an den Schuppen zu investieren. |
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27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 5.5 - zurückgestellt |
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Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagtDieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Beschluss: I Spezifizierung der Anforderungen an alternative Entwicklungskonzepte Die im Sinne des Bürgerschaftsbeschlusses vom 26.09.2013 vorgelegten alternativen Entwicklungskonzepte unter „weitestgehender Beibehaltung“ der historischen Bestandsbauten sollen in dem Sinne „wirtschaftlich“ und „tragfähig“ sein, dass - die in Anbetracht des vorgelegten Konzepts erforderlichen Erschließungskosten anteilig nach Grundfläche der historischen Bebauung inklusive der Laderampen durch deren potenziellen Erwerber getragen würden und
- die Nutzungszuweisungen und baulichen Veränderungen die Regelungen des bestehenden Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans 01.75.00 berücksichtigen; Abweichungen der Bestandsbauten von den Baufeldfestlegungen des Bebauungsplans genießen Bestandsschutz, für bauliche Veränderungen wird im Bedarfsfall das erforderliche aurecht nachträglich geschaffen.
II Öffentlichkeitsbeteiligung Innerhalb eines Monats nach dem Stichtag 31. Dezember 2015 wird die Hansestadt Lübeck eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen. Diese besteht aus drei Stufen: - Den Konzeptentwicklern wird Gelegenheit gegeben, ihre Konzepte drei Wochen lang altstadtnah öffentlich auszustellen.
- Im Rahmen von begleitenden Vortragsveranstaltungen wird den Konzeptentwicklern altstadtnah Gelegenheit gegeben, ihre Konzepte zu erläutern und Fragen zu beantworten.
- Im Rahmen eines moderierten Gruppenarbeitstags wird interessierten Bürgerinnen und Bürgern altstadtnah die Möglichkeit gegeben, die vorgestellten Nutzungszuweisungen und baulichen Veränderungen auf der Nördlichen Wallhalbinsel zu bewerten und ggf. Änderungs- oder Ergänzungsvorstellungen zu erarbeiten, welche als Empfehlungen für eine Überarbeitung der vorgelegten Konzepte dienen.
- Unter Berücksichtigung der hier gewonnenen Ergebnisse ist durch die Verwaltung eine Beschlussvorlage zu erstellen.
- Eine Abstimmung über ein Entwicklungskonzept in der Bürgerschaft ohne die hier beschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung ist ausgeschlossen.
III Instandhaltung Die zusätzlichen Einnahmen aus der jüngst durchgeführten Miet-/Pachtzinsanhebung ist unverzüglich in die Beseitigung von Schäden an den Schuppen zu investieren.
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Ö 5.6 |
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Interfraktionell CDU und BfL - Schulwegsicherung (Überweisung in Bauausschuss zur abschl. Beratung) |
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VO/2014/01461 |
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Ö 5.7 |
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BfL und CDU - FB 2 / FBL 2: Wirtschaft, Wissenschaft und Soziales |
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VO/2014/01466 |
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Ö 5.8 |
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Interfraktionell BfL, CDU, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Austauschblatt zu VO/2014/01463 (TOP 5.8) - Rechnungsprüfungsausschuss prüft städtische Senioreneinrichtungen
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VO/2014/01511 |
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Ö 5.9 |
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BfL - Folgekosten darstellen
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VO/2014/01465 |
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Ö 5.10 |
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Die PARTEI-PIRATEN - Herausgabe der Jahresabschlüsse 2010-2012 und der Berichte über die Zinsderivate |
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VO/2014/01469 |
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Ö 5.11 |
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DIE LINKE - Situation junger Erwachsener in Lübeck (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales (Federführung) zur abschl. Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2014/01459 |
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Ö 5.12 |
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DIE LINKE - Lübeckerinnen in Obdachlosigkeit (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales (Federführung) zur abschl. Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2014/01460 |
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Ö 5.13 |
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Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt" (VERTAGT) |
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VO/2014/01455 |
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Ö 6 |
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Anträge / Berichte der Ausschüsse |
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Ö 6.1 |
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Rechnungsprüfungsauschuss - Antrag von Marcel Niewöhner im Rechnungs-
prüfungsausschuss am 20.02.2014, TOP 7.2 - Sonderprüfung Doppik (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit)
DRINGLICHKEIT ERHALTEN
) |
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VO/2014/01475 |
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Ö 7 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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BM Thomas Thalau: Grundstück/Gebäude Parkallee 1 in Travemünde
Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.) |
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VO/2014/01383 |
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Ö 7.1.1 |
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Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Grundstück/Gebäude Parkallee 1 in Travemünde |
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VO/2014/01439 |
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Ö 7.2 |
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BM Marcel Niewöhner - Fraktionsmitglieder laut Allris -
Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.) |
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VO/2014/01391 |
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Ö 7.2.1 |
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Antwort zur Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Marcel Niewöhner betr. Fraktionsmitglieder lt. ALLRIS
- Fraktionsmitglieder laut Allris - (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.) |
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VO/2014/01508 |
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Ö 7.3 |
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BM Hauke Wegner: Fahrradfahren in der Medebekstraße
Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.) |
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VO/2014/01397 |
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Ö 7.3.1 |
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Antwort auf Anfrage BM Hauke Wegner: Fahrradfahren in der Medebekstraße |
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VO/2014/01440 |
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Ö 7.4 |
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BM Marcel Niewöhner - Präsenz des Bürgermeisters im RPA
Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sizung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.) |
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VO/2014/01404 |
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Ö 7.4.1 |
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Antwort auf eine Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Bürgerschaftsmitglied Marcel Niewöhner betr. Teilnahme des Bürgermeisters an Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.) |
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VO/2014/01507 |
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Ö 7.5 |
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BM Katja Mentz - Schulsanierung
Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.) |
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VO/2014/01408 |
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Ö 7.5.1 |
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Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Schulsanierung |
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VO/2014/01438 |
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Ö 7.6 |
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BM Katja Mentz - Sicherstellung der guten Sprachverständigung bei Elternabenden und Elterngesprächen
Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014
(Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.) |
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VO/2014/01409 |
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Ö 7.6.1 |
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Sicherstellung der guten Sprachverständigung bei Elternabenden und Elterngeprächen |
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VO/2014/01426 |
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Ö 7.7 |
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BM Marcel Niewöhner - Bedienung der Neurologie der Sana-Klinik durch den Rettungsdienst
Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014 |
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VO/2014/01470 |
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Ö 7.8 |
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BM Marcel Niewöhner - Werbekosten -
Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014 |
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VO/2014/01485 |
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Ö 7.8.1 |
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Antwort - Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Marcel Niewöhner Werbekosten |
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VO/2014/01489 |
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Ö 7.9 |
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BM Marcel Niewöhner - Rechnungsbearbeitung / Skontoabzug 2013
Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014 |
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VO/2014/01486 |
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Ö 8 |
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Berichte |
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Ö 8.1 |
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Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -
(Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. VERTAGT
) |
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VO/2013/00803 |
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Ö 8.2 |
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Internationale Schule |
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VO/2014/01362 |
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Ö 8.2.1 |
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BfL - Zu VO/2014/01362 TOP 8.2 - Internationale Schule
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VO/2014/01509 |
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Ö 8.3 |
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Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck" (VERTAGT) |
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VO/2014/01377 |
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Ö 8.4 |
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Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691) |
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VO/2014/01382 |
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Ö 8.5 |
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Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord |
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VO/2014/01435 |
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Ö 8.5.1 |
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CDU - Antrag zu VO/2014/01435 - Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St.Lorenz Nord. Hier: Schule Groß Steinrade |
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VO/2014/01499 |
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Ö 8.5.2 |
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Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Antrag zu VO/2014/01435 - Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord. Hier: Schule Steinrade |
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VO/2014/01510 |
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Ö 9 |
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Wahlen / Benennungen / Besetzungen |
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Ö 9.1 |
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Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters |
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Ö 9.1.1 |
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Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters (Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 27.02.2014 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.
) |
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VO/2014/01415 |
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Ö 9.1.2 |
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Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zu VO/2014/01415 Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters Wahlvorschlag (Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 27.02.2014 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.) |
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VO/2014/01422 |
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Ö 9.2 |
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Vereidigung des 2. stellvertretenden Bürgermeisters |
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Ö 9.3 |
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DIE LINKE - Wahl in den Schul- und Sportausschuss |
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VO/2014/01419 |
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Ö 9.4 |
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BfL - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
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VO/2014/01462 |
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Ö 10 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 10.1 |
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Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2013/00898 |
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Ö 10.2 |
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Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde |
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VO/2014/01347 |
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Ö 10.3 |
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Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) |
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VO/2014/01350 |
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Ö 10.4 |
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INTERREG 5 A
hier: Zustimmung zum Operationellen Programm |
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VO/2014/01365 |
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Ö 10.5 |
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Standortentscheidung Astrid-Lindgren-Schule |
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VO/2014/01326 |
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Ö 10.6 |
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Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss - von der Tagesordnung abgesetzt (Aktualisierte Fassung - Stand 18.03.2014 zu VO/2014/01330
ZURÜCKGEZOGEN) |
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VO/2014/01481 |
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Ö 10.7 |
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|
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) (VERTAGT) |
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VO/2014/01389 |
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Ö 10.8 |
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Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein ? Gründung eines Aufgabenträgerverbundes |
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VO/2014/01395 |
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Ö 10.9 |
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Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt |
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VO/2014/01401 |
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Ö 10.10 |
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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660) |
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VO/2014/01429 |
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Ö 10.11 |
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|
Lübecker Public Corporate Governance Kodex (VERTAGT) |
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VO/2014/01428 |
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Ö 10.12 |
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|
Fortschreibung des städt. Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 |
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VO/2014/01410 |
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Ö 10.13 |
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Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem
Sperrvermerk für die Umbau- uns Sanierungsmaßnahme der Kita
Dietrich-Buxtehude |
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VO/2014/01434 |
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Ö 10.14 |
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Brandschutz Viermastbark Passat (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit)
DRINGLICHKEIT ERHALTEN) |
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VO/2014/01472 |
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N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014 |
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N 12 |
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|
Anträge der Fraktionen |
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N 13 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern |
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N 14 |
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Berichte |
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N 14.1 |
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Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau |
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N 14.2 |
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Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters;
hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg |
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N 14.3 |
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Prüfung des Gesellschaftsvertrags der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) und des LHG-Beteiligungsvertrags |
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N 15 |
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Beschlussvorlagen |
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N 15.1 |
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Verkauf eines Grundstücks im Heiweg |
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N 15.2 |
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Verkauf eines Grundstücks in Travemünde |
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N 15.2.1 |
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Interfraktionell SPD, BÜ90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Ergänzungsantrag zu TOP 15.2 VO/2014/1345 - Verkauf eines Grundstücks in Travemünde |
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N 15.3 |
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AUSTAUSCHVORLAGE Gründung eines Hafenbüros der LHG-Gruppe in St. Petersburg (Beratungsvorlauf: s. Ursprungsvorlage VO/2014/01333 - Aktualisierte Fassung) |
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Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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