Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2014/01347  

Betreff: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Sven Schindler
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Graf, Manfred
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
10.03.2014 
6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
11.03.2014 
11. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.03.2014 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 7 / 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Begründung
Änderungssatzung
Synopse
Vergleich Ostseebäder Strandbenutzungsgebühr 2013
Nachkalkulation Gesamtübersicht 2012
Die als Anlage II beigefügte 7

Beschlussvorschlag

Die als Anlage II beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde wird beschlossen

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 Haushalt und Steuerung - zustimmend 1.300 Recht - keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche sind nicht unmittelbar betroffen

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Voraussichtliche jährliche Mehreinnahmen

Euro 10.000

 

Siehe Anlage

Begründung

Siehe Anlage

I

Anlagen

I              Begründung

II              Änderungssatzung

III              Synopse

IV              Vergleichende Gegenüberstellung mit anderen Ostseebädern

V              Kalkulatio

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Begründung (53 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Änderungssatzung (74 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Synopse (49 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Vergleich Ostseebäder Strandbenutzungsgebühr 2013 (200 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Nachkalkulation Gesamtübersicht 2012 (44 KB)