Auszug - Brandschutz Viermastbark Passat  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 7 / 2013 - 2018
TOP: Ö 10.14
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2014/01472 Brandschutz Viermastbark Passat
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Annette BornsAktenzeichen:401.60.24
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Levermann, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Beschluss:

  1. Wegen der Eilbedürftigkeit wird auf die Mitwirkung des Ausschusses für Schule und Sport verzichtet.
     
  2. Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 424003 086.7851000 Bark Passat Passathafen/ Brandschutz/ Hochbaumaßnahmen wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 120.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Freigabe 50.000 € Planungsmittel bereits erfolgt).
     
  3. Das Spendenangebot der Possehl Stiftung vom 17.12.2013 in Höhe von 70.000 EUR zur Realisierung der Brandschutzmaßnahmen wird gemäß § 76 Abs. 4 GO angenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)