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Vorlage - VO/2014/01511  

Betreff: Austauschblatt zu VO/2014/01463 (TOP 5.8)

Rechnungsprüfungsausschuss prüft städtische Senioreneinrichtungen

Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der BfL Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Stadthaus-Panissie, Astrid  Geschäftsstelle der FDP Fraktion
   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
   Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.03.2014 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 7 / 2013 - 2018 abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Die Fraktionen von BfL, Partei-Piraten, FDP, CDU und Linke beantragen, die Bürgerschaft möge beschließen:

Beschlussvorschlag

Die Fraktionen von BfL, Partei-Piraten, FDP, CDU und Linke beantragen, die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Die Aufgabe zur Aufklärung der Vorgänge um den Verlustanstieg bei den SIE (Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck) in 2013 wird dem Rechnungsprüfungsausschuss übertragen. Er tagt in dieser Angelegenheit als Sonderausschuss.

 

Das Rechnungsprüfungsamt der Hansestadt Lübeck soll mit einer Sonderprüfung den Sonderausschuss begleiten. Ein abschließender Bericht ist bis zur Juni-Sitzung 2014 der Bürgerschaft vorzulegen.

Die Begründung erfolgt mündlich

Begründung

Die Begründung erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Anlagen

Mit freundlichen Grüßen

die Fraktionsvorsitzenden