Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 7 / 2013 - 2018  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 7 / 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage Tagesordnung_140327

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014
SI/2014/325  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
BfL - Antrag zu VO/2014/01249 - Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.-ZURÜCKGEZOGEN )
VO/2014/01292  
Ö 5.2  
DIE LINKE - Steuereinnahmen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. )
VO/2014/01364  
Ö 5.3  
Die PARTEI-PIRATEN - Erhalt der Lübecker Umweltpolizei
VO/2014/01453  
Ö 5.4  
Die PARTEI-PIRATEN - Öffentliche Fragen an Bürgerschaftsmitglieder
VO/2014/01456  
Ö 5.4.1  
CDU - Änderungsantrag zu VO/2014/01456 - Öffentliche Fragen an Bürgerschaftsmitglieder
VO/2014/01498  
Ö 5.5  
Interfraktionell CDU und DIE LINKE - Austauschantrag zu VO/2014/01457 - Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel (VERTAGT)
VO/2014/01500  
Ö 5.6  
Interfraktionell CDU und BfL - Schulwegsicherung (Überweisung in Bauausschuss zur abschl. Beratung)
VO/2014/01461  
Ö 5.7  
BfL und CDU - FB 2 / FBL 2: Wirtschaft, Wissenschaft und Soziales
VO/2014/01466  
Ö 5.8  
Interfraktionell BfL, CDU, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Austauschblatt zu VO/2014/01463 (TOP 5.8) - Rechnungsprüfungsausschuss prüft städtische Senioreneinrichtungen
VO/2014/01511  
Ö 5.9  
BfL - Folgekosten darstellen
VO/2014/01465  
Ö 5.10  
Die PARTEI-PIRATEN - Herausgabe der Jahresabschlüsse 2010-2012 und der Berichte über die Zinsderivate
VO/2014/01469  
Ö 5.11  
DIE LINKE - Situation junger Erwachsener in Lübeck (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales (Federführung) zur abschl. Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2014/01459  
Ö 5.12  
DIE LINKE - Lübeckerinnen in Obdachlosigkeit (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales (Federführung) zur abschl. Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2014/01460  
Ö 5.13  
Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt" (VERTAGT)
VO/2014/01455  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6.1  
Rechnungsprüfungsauschuss - Antrag von Marcel Niewöhner im Rechnungs- prüfungsausschuss am 20.02.2014, TOP 7.2 - Sonderprüfung Doppik (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit) DRINGLICHKEIT ERHALTEN )
Enthält Anlagen
VO/2014/01475  
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM Thomas Thalau: Grundstück/Gebäude Parkallee 1 in Travemünde Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01383  
Ö 7.1.1  
Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Grundstück/Gebäude Parkallee 1 in Travemünde
VO/2014/01439  
Ö 7.2  
BM Marcel Niewöhner - Fraktionsmitglieder laut Allris - Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01391  
Ö 7.2.1  
Antwort zur Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Marcel Niewöhner betr. Fraktionsmitglieder lt. ALLRIS - Fraktionsmitglieder laut Allris - (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01508  
Ö 7.3  
BM Hauke Wegner: Fahrradfahren in der Medebekstraße Anfrage gem. § 16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01397  
Ö 7.3.1  
Antwort auf Anfrage BM Hauke Wegner: Fahrradfahren in der Medebekstraße
VO/2014/01440  
Ö 7.4  
BM Marcel Niewöhner - Präsenz des Bürgermeisters im RPA Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sizung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01404  
Ö 7.4.1  
Antwort auf eine Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Bürgerschaftsmitglied Marcel Niewöhner betr. Teilnahme des Bürgermeisters an Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01507  
Ö 7.5  
BM Katja Mentz - Schulsanierung Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01408  
Ö 7.5.1  
Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Schulsanierung
VO/2014/01438  
Ö 7.6  
BM Katja Mentz - Sicherstellung der guten Sprachverständigung bei Elternabenden und Elterngesprächen Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.02.2014 (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 27.02.2014 vor.)
VO/2014/01409  
Ö 7.6.1  
Sicherstellung der guten Sprachverständigung bei Elternabenden und Elterngeprächen
VO/2014/01426  
Ö 7.7  
BM Marcel Niewöhner - Bedienung der Neurologie der Sana-Klinik durch den Rettungsdienst Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014
VO/2014/01470  
Ö 7.8  
BM Marcel Niewöhner - Werbekosten - Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014
VO/2014/01485  
Ö 7.8.1  
Antwort - Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO von Marcel Niewöhner Werbekosten
VO/2014/01489  
Ö 7.9  
BM Marcel Niewöhner - Rechnungsbearbeitung / Skontoabzug 2013 Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 27.03.2014
VO/2014/01486  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 - (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. VERTAGT )
Enthält Anlagen
VO/2013/00803  
Ö 8.2  
Internationale Schule
VO/2014/01362  
Ö 8.2.1  
BfL - Zu VO/2014/01362 TOP 8.2 - Internationale Schule
VO/2014/01509  
Ö 8.3  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck" (VERTAGT)
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 8.4  
Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01382  
Ö 8.5  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord
Enthält Anlagen
VO/2014/01435  
Ö 8.5.1  
CDU - Antrag zu VO/2014/01435 - Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St.Lorenz Nord. Hier: Schule Groß Steinrade
VO/2014/01499  
Ö 8.5.2  
Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Antrag zu VO/2014/01435 - Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord. Hier: Schule Steinrade
VO/2014/01510  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters    
Ö 9.1.1  
Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters (Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 27.02.2014 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor. )
VO/2014/01415  
Ö 9.1.2  
Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zu VO/2014/01415 Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters Wahlvorschlag (Diese Vorlage hat in der Sitzung vom 27.02.2014 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2014/01422  
Ö 9.2  
Vereidigung des 2. stellvertretenden Bürgermeisters    
Ö 9.3  
DIE LINKE - Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2014/01419  
Ö 9.4  
BfL - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2014/01462  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00898  
    VORLAGE
    Aufgrund des § 5 Abs

Beschlussvorschlag

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit    § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.596.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.596.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

791.000

 

die Auszahlungen

Euro

791.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

890.000

 

 

   
    10.03.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung

mit § 97 der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss

vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das

Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.596.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.596.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

791.000

 

die Auszahlungen

Euro

791.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

890.000

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Hundertmark

einstimmig an.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

   
    11.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit    § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.596.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.596.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

791.000

 

die Auszahlungen

Euro

791.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

890.000

 

 

 

              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit    § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.596.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.596.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

791.000

 

die Auszahlungen

Euro

791.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

890.000

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 10.2  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01347  
Ö 10.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
Enthält Anlagen
VO/2014/01350  
Ö 10.4  
INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm
Enthält Anlagen
VO/2014/01365  
Ö 10.5  
Standortentscheidung Astrid-Lindgren-Schule
Enthält Anlagen
VO/2014/01326  
Ö 10.6  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss - von der Tagesordnung abgesetzt (Aktualisierte Fassung - Stand 18.03.2014 zu VO/2014/01330 ZURÜCKGEZOGEN)
Enthält Anlagen
VO/2014/01481  
Ö 10.7  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) (VERTAGT)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 10.8  
Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein ? Gründung eines Aufgabenträgerverbundes
Enthält Anlagen
VO/2014/01395  
Ö 10.9  
Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt
Enthält Anlagen
VO/2014/01401  
Ö 10.10  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660)
VO/2014/01429  
Ö 10.11  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex (VERTAGT)
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
Ö 10.12  
Fortschreibung des städt. Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01410  
Ö 10.13  
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- uns Sanierungsmaßnahme der Kita Dietrich-Buxtehude
Enthält Anlagen
VO/2014/01434  
Ö 10.14  
Brandschutz Viermastbark Passat (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Tagesordnungspunkt zu erweitern (2/3 Mehrheit) DRINGLICHKEIT ERHALTEN)
Enthält Anlagen
VO/2014/01472  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2014      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau      
N 14.2     Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg      
N 14.3     Prüfung des Gesellschaftsvertrags der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) und des LHG-Beteiligungsvertrags      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks im Heiweg      
N 15.2     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde      
N 15.2.1     Interfraktionell SPD, BÜ90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Ergänzungsantrag zu TOP 15.2 VO/2014/1345 - Verkauf eines Grundstücks in Travemünde      
N 15.3     AUSTAUSCHVORLAGE Gründung eines Hafenbüros der LHG-Gruppe in St. Petersburg (Beratungsvorlauf: s. Ursprungsvorlage VO/2014/01333 - Aktualisierte Fassung)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Tagesordnung_140327 (45 KB)