Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses  

1. und 2. Frage:

Wie viele Verträge mit Zinsderivaten hält die Hansestadt Lübeck und wie ist die Laufzeit dieser Verträge?

3. Frage:

Unter welchen Bedingungen und unter welchen wirtschaftlichen Erwartungen wurden diese Verträge geschlossen?

4. Frage:

Wie hoch ist der Gesamtbetrag für max. abzuschließende Zinsderivate für das Jahr 2013 und 2014?

5. Frage:

Bitte nennen Sie ausführlich Art, Umfang und finanzielle Auswirkung der Zinsderivatverträge.

6. Frage:

Wie hoch sind der Festzins der Hansestadt und der variable Zinssatz des Vertragspartners im Jahre 2013/2014?

7. Frage:

Bitte folgende Tabelle ausfüllen:

In der Spalte „Zins HL“ werden der von der HL zu zahlenden Swap-Zinssatz und darunter der zu zahlende variable Zinssatz dargestellt. Bei den variablen Darlehen handelt es sich um die Zinssätze zum Ende des jeweiligen Jahres. In der folgenden Spalte „in EUR“ werden die jährlichen Zahlungen für den Swap und darunter stehend für das variable Darlehen dargestellt.

In der Spalte „Zins Bank“ werden die variablen Zinssätze, die von der Bank zu zahlen sind, genannt. In der folgenden Spalte „in EUR“ sind sowohl die Festbeträge, als auch die variablen Zinsbeträge, die von den Vertragspartnern zu zahlen sind, aufgeführt. In der Spalte „Summe“ werden die von der HL zu zahlenden Fest- und variablen Zinsen summiert und anschließend die von der Bank zu zahlenden Beträge subtrahiert.

8. Frage:

In welchen städtischen Gesellschaften gibt es Zinsderivate und wie zeigt sich die wirtschaftliche Entwicklung für die Gesellschaft?

9. Frage:

Ist dem Bürgermeister das Urteil des BGH aus dem Jahre 2011 zu Zinsswapgeschäften bekannt und wie wird dieses vom Fachbereich 1 beurteilt?

10. Frage:

Sind Zinsswapgeschäfte nach Urteil des Bürgermeisters ein zuverlässiges Mittel zur Zinssicherung und Risikoreduzierung?

11. Frage:

Sind weitere Abschlüsse über Zinsderivate geplant?