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Auszug - Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM  

 9. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.12
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 28.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
VO/2013/01221 Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Schellenberger, Rainer
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr Zander beantragt, die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzuleiten

Herr Zander beantragt, die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzuleiten.

 

Der Vorsitzende lässt über diesen Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der beim nachfolgend aufgeführten Produktsachkonto im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung – Doppik wird aufgehoben. Produktsachkonto: 111029.016.7851000 GMHL / Meesenring 7 / EEM / Hochbaumaßnahme

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss lehnt die Weiterleitung der

Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft bei

6 Nein-Stimmen und 5 Ja-Stimmen

mehrheitlich ab.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der

Bürgerschaft mehrheitlich

gemäß Beschlussvorschlag

zu entscheiden.