Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des

Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1                           Übersicht der Fachausschussergebnisse

TOP 3.3 / VO 1283       Ergänzungsblatt

TOP 5.5 / VO 1207       Ergänzungsblatt

TOP 3.6.1 / VO 1299   Antwort Bereich Logistik, Statistik und Wahlen

                                     betr. Vergabe an die Firma Nordbrief

Der Vorsitzende teilt mit, dass noch folgende Anfragen eingereicht wurden:

(neu)

TOP 3.5    Mögliche Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die 

                  Deponie Schönberg/Ihlenberg (Anfrage AM Akyurt und Mählenhoff)

(neu)

TOP 3.6   Vergabe an die Firma Nordbrief (Anfrage AM Zander)             

Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass sich unter TOP 11 der neue Geschäftsführer der LHG,  Herr Dr. Jürgens ab ca. 17.00 Uhr dem Hauptausschuss vorstellen werde.

Hierzu bittet Herr Reinhardt die Vorstellung in den öffentlichen Teil zu nehmen.

Herr Bürgermeister Saxe gibt bekannt, dass Herr Dr. Jürgens mit diesem Verfahren einverstanden sei.

Der Hauptausschuss stimmt der Änderung

der Tagesordnung einstimmig zu und

bittet Herrn Dr. Jürgens um

Vorstellung unter TOP 4.3

im öffentlichen Teil.

Weiterhin verweist der Vorsitzende auf einen Verfahrensvorschlag, nach dem die TOP 5.11 und 13.1 vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt werden sollen.

Der Hauptausschuss ist mit der Vertagung

der TOP 5.11 und 13.1 einstimmig

einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist

einstimmig „en bloc“ mit der vorgeschlagenen

Zuordnung von Tagesordnungspunkten

In den nichtöffentlichen Teil einverstanden.