Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des
Ausschusses fest.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
TOP 3.3 / VO 1283 Ergänzungsblatt
TOP 5.5 / VO 1207 Ergänzungsblatt
TOP 3.6.1 / VO 1299 Antwort Bereich Logistik, Statistik und Wahlen
betr. Vergabe an die Firma Nordbrief
Der Vorsitzende teilt mit, dass noch folgende Anfragen eingereicht wurden:
(neu)
TOP 3.5 Mögliche Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die
Deponie Schönberg/Ihlenberg (Anfrage AM Akyurt und Mählenhoff)
(neu)
TOP 3.6 Vergabe an die Firma Nordbrief (Anfrage AM Zander)
Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass sich unter TOP 11 der neue Geschäftsführer der LHG, Herr Dr. Jürgens ab ca. 17.00 Uhr dem Hauptausschuss vorstellen werde.
Hierzu bittet Herr Reinhardt die Vorstellung in den öffentlichen Teil zu nehmen.
Herr Bürgermeister Saxe gibt bekannt, dass Herr Dr. Jürgens mit diesem Verfahren einverstanden sei.
Der Hauptausschuss stimmt der Änderung
der Tagesordnung einstimmig zu und
bittet Herrn Dr. Jürgens um
Vorstellung unter TOP 4.3
im öffentlichen Teil.
Weiterhin verweist der Vorsitzende auf einen Verfahrensvorschlag, nach dem die TOP 5.11 und 13.1 vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt werden sollen.
Der Hauptausschuss ist mit der Vertagung
der TOP 5.11 und 13.1 einstimmig
einverstanden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist
einstimmig „en bloc“ mit der vorgeschlagenen
Zuordnung von Tagesordnungspunkten
In den nichtöffentlichen Teil einverstanden.