Tagesordnung - 64. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 64. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2017
SI/2017/036  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage BM/AM Ragnar Lüttke: Untersagung privater Altkleidersammlung
VO/2017/05056  
Ö 3.2  
Antwort auf die Nachfrage von AM Thomas Rathcke vom 13.06.17 betr. Veränderung der Zielvereinbarung bei der KWL GmbH    
Ö 3.3  
CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Zurückgestellt am 13.06.2017)
VO/2017/04875  
Ö 3.4  
CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Zurückgestellt am 13.06.2017)
VO/2017/04876  
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage von AM André Kleyer vom 13.06.17 betr. Grundstückstausch Strandweg/Ratzeburger Allee    
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Antwort auf Anfrage von AM André Kleyer vom 13.06.17 betr. Altlastenbeseitigung Grundstück Seelandstraße    
Ö 3.7  
Antwort auf die Anfrage des BM Andreas Zander betr. VO Nr. 4963 der BÜ-Sitzung vom 18.05.2017 "Städtebaulicher Wettbewerb für das Schlachthofgelände" (5.610)
VO/2017/05044  
Ö 3.8  
Ausschreibungstext der Stelle der Leitung des Bereiches Städtische Kindertageseinrichtungen
VO/2017/05077  
Ö 3.9  
NEU: CDU: BM Lötsch - Ostseestraße
VO/2017/05092  
Ö 3.10  
NEU BfL: BM Oliver Dedow - Management
VO/2017/05095  
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Genehmigung Haushalt 2018    
Ö 3.12  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Kunsttankstelle Defacto Art    
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Einrichtung Behindertenbeirat    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Entgeltfreiheit für Musikgruppen in Schulen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
1. Zwischenbericht 2017 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04979  
Ö 4.2  
Teilnahme am D115 - Verbund durch die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04889  
Ö 4.3  
Einführung einer Internetredaktion
Enthält Anlagen
VO/2017/04891  
Ö 4.4  
Lübeck 2030 - Stand Gespräche mit Kleingartenvereinen
VO/2017/04953  
Ö 4.5  
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV in der Hansestadt Lübeck (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04900  
Ö 4.6  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660)
VO/2017/04999  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Wahlperiode 15.12.2017 bis 14.12.2022)
Enthält Anlagen
VO/2017/04973  
Ö 5.2  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk III
VO/2017/04993  
Ö 5.3  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk IX
VO/2017/04994  
Ö 5.4  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk X
VO/2017/04995  
Ö 5.5  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk IV
VO/2017/04997  
Ö 5.6  
Übergabe der 122-0 an ein 115-Servicecenter im Rahmen der Teilnahme am D115-Verbund (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2017/04890  
Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000,00 ? für Redaktion, Drucklegung und Publikation der Grabungsauswertung im Lübecker Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2017/04905  
Ö 5.8  
Austauschvorlage zur Vorlage 04941 zur Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln im Bereich Schule und Sport
VO/2017/05088  
Ö 5.9  
Vorbereitende Untersuchung und integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Erweiterung des Geltungsbereiches (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04872  
Ö 5.10  
Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - Satzungsbeschluss (5.610) 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den TB Herrenholz Nord - Abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04967  
Ö 5.11  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2017 zur Sicherstellung der Finanzierung der Baumaßnahme Mühlendamm sowie Freigabe zur Ausschreibung der Baumaßnahme (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04998  
Ö 5.12  
Jahresvertrag Baumpflegearbeiten 2017-2020 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05002  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Verabschiedung Geschäftsführer Stadtverkehr Lübeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     LHG: Präsentation durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Deloitte      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 Euro netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto      
N 12.5     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Austauschvorlage zur Vorlage VO/2017/04933 - Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung über 175.000,- Euro für die Durchführung der externen Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 13.2     Gründung einer Beteiligungsgesellschaft der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)      
N 13.3     Konzessionsvertrag Herrentunnel; Gesellschafterwechsel      
N 13.4     Zustimmung zum zwischen der LHG und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft vereinbarten Eckpunktepapier und finanzielle Entlastung der LHG (Die Vorlage liegt nun vor)      
N 13.5     Verkauf eines Gewerbegrundstückes Am Spargelhof      
N 13.6     Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Schwartauer Allee      
N 13.7     Ankauf eines Gewerbegrundstückes in der Posener Straße      
N 13.8     Verkauf eines Grundstückes in der Seelandstraße      
N 13.9     Tausch von Grundstücken Strandweg / Ratzeburger Allee      
N 13.10     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen      
N 13.11     Mietvertrag Mühlenstraße 34 - 48      
N 13.12     Mietvertrag Posener Str. 30      
N 13.13     Projektfreigabe zur Sanierung des Overbeck Pavillon, Königstr. 11, 23552 Lübeck, über 610.000,- EUR sowie Spendenannahme der Overbeck Gesellschaft über weitere 565.000,- EUR (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse