Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
Öffentlicher Teil:
TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse
NEU TOP 3.9Anfrage von BM Christopher Lötsch betr. Ostseestraße
(VO2017/05092)
NEU TOP 3.10Anfrage von BM Oliver Dedow betr. Management
(VO2017/05095)
Der Vorsitzende gibt weiterhin bekannt, dass die Vorlage zu TOP 13.2 durch Herrn Bürgermeister Saxe zurückgezogen wird.
Herr Freitag beantragt Vertagung der TOP 4.6 und TOP 13.10, da diese in den Fachausschüssen ebenfalls vertagt wurden.
Der Vorsitzende lässt nach kurzer Erörterung über den Antrag auf Vertagung des TOP 4.6 abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt der
Vertagung bei 1 Gegenstimme
mehrheitlich zu.
Der Vorsitzende lässt sodann über den Antrag auf Vertagung des TOP 13.10 abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt der
Vertagung einstimmig zu.
Der Vorsitzende beantragt Vertagung der TOP 3.3 und TOP 3.4, da hierzu noch Beratungsbedarf bestehe.
Der Hauptausschuss stimmt der
Vertagung der TOP 3.3 und
3.4 einstimmig zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.