Auszug - Teilnahme am D115 - Verbund durch die Hansestadt Lübeck
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Frau Akyurt bittet unter Hinweis auf den Bürgerschaftsbeschluss zum Antrag von Bündnis90/Die Grünen VO/2017/04493 vom 26.01.2017 um Klärung, warum zur Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.17 zwei Berichte und eine Vorlage in das Verfahren gebracht wurden. Nach ihrer Einschätzung bedarf es der Entscheidung zur Teilnahme am D115-Verbund eines Beschlusses der Bürgerschaft.
Hierzu sprechen der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Saxe und Frau Akyurt.
Frau Akyurt bittet um Klärung der aufgeworfenen Frage und beantragt, die Vorlage der Bürgerschaft ohne Votum zuzuleiten.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Hauptausschuss leitet den Bericht
einstimmig ohne Votum an die
Bürgerschaft weiter.