Auszug - Teilnahme am D115 - Verbund durch die Hansestadt Lübeck  

 64. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2017/04889 Teilnahme am D115 - Verbund durch die Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.105 - Informationstechnik Beteiligt:1.130 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Bearbeiter/-in: Soike, Lothar  1.201 - Haushalt und Steuerung
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Akyurt bittet unter Hinweis auf den Bürgerschaftsbeschluss zum Antrag von Bündnis90/Die Grünen VO/2017/04493 vom 26.01.2017 um Klärung, warum zur Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.17 zwei Berichte und eine Vorlage in das Verfahren gebracht wurden. Nach ihrer Einschätzung bedarf es der Entscheidung zur Teilnahme am D115-Verbund eines Beschlusses der Bürgerschaft.

 

Hierzu sprechen der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Saxe und Frau Akyurt.

 

Frau Akyurt bittet um Klärung der aufgeworfenen Frage und beantragt, die Vorlage der Bürgerschaft ohne Votum zuzuleiten.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Der Hauptausschuss leitet den Bericht

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.