Auszug - NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Einrichtung Behindertenbeirat
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Herr Zander fragt, wie hoch die Mehrkosten für die Einrichtung eines Behindertenbeirates sein werden.
Herr Bürgermeister Saxe sagt eine Beantwortung zur Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 zu.
Anmerkung des Protokolls:
Bei der Prüfung der Beantwortung der Frage hat sich herausgestellt, dass die sorgfältige Ermittlung der Kosten abhängig von verschiedenen Randbedingungen auf der Grundlage § 47 d GO –SH ist. Diese sind zunächst mit dem dann federführenden BdB und dem FB 2, wo derzeit der Behindertenbeauftragte angesiedelt ist, zu erörtern. Eine Beantwortung kann voraussichtlich nach der Sommerpause erfolgen.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.