Tagesordnung - 13. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
TOP 6.4.2 - Übergangshaus
TOP 6.4.3 - Anbindung Willy-Brand-Allee_Platzfläche Beschilderung Gestaltung
TOP 6.4.4 - Präsentation_Alte Gärtnerei_Konzept

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024    
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024
SI/2024/558  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Allgemeine Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/12911  
Ö 3.2  
Projektfreigabe Neugestaltung Beckergrube
Enthält Anlagen
VO/2024/12959  
Ö 3.3  
Änderung der VO/2015/02775: Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel
VO/2024/12966  
Ö 3.4  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13013  
Ö 3.5  
Projektfreigaben für die Planung und Installation von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden über 175.000,- EUR (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13063  
Ö 3.6  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein (StrWG); hier: Einziehung einer öffentlichen Wegeverbindung hinter den Grundstücken Kirchwerderstraße 5-25 (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13066  
Ö 3.7  
Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Auslegungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13065  
Ö 3.8  
Projektfreigabe "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung" Am Behnckenhof 37, über 175.000,- EUR und Aufhebung des Sperrvermerks.
Enthält Anlagen
VO/2024/13016  
Ö 3.9  
Projektfreigabe Grundüberholung Spielplatz Schenkendorfstraße (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 3.10  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 02.14.00 Geniner Ufer / Welsbachstraße
Enthält Anlagen
VO/2024/13108  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 


Die Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 02.14.00 Geniner Ufer / Welsbachstraße der Hansestadt Lübeck wird durch Vertrag auf das Unternehmen „Entwicklungsgesellschaft Geniner Ufer GmbH & Co. KG“ in 23558 Lübeck übertragen.


 

   
    18.03.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 


Die Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 02.14.00 Geniner Ufer / Welsbachstraße der Hansestadt Lübeck wird durch Vertrag auf das Unternehmen „Entwicklungsgesellschaft Geniner Ufer GmbH & Co. KG“ in 23558 Lübeck übertragen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Überwiesen, gemeinsam mit 12941-01-01 in den BA und Ausschuss Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. )
Enthält Anlagen
VO/2024/12941-01  
Ö 4.1.1  
SPD & FW: ÄA zu Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Überwiesen, gemeinsam mit 12941-01 in den BA und Ausschuss Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. )
2024/12941-01-01  
Ö 4.1.2  
Zweite Ergänzung zur Austauschvorlage VO/2024/12941-01: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
2024/12941-01-03  
Ö 4.2  
Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/12971  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"
VO/2024/13021  
Ö 5.2  
Zwischenbericht Raumplanung III
Enthält Anlagen
VO/2022/11513  
Ö 5.3  
Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13000  
Ö 5.4  
Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12854  
Ö 5.5  
Abschluss des Tarifentwicklungsplan der NAH.SH zur Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs. (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule
Enthält Anlagen
VO/2024/13083  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße
VO/2024/13100  
Ö 6.2.3  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Feuerwehraufstellflächen im öffentlichen Raum und Anordnungen für das Gründungsviertel    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Übergangshaus    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Willy-Brandt-Allee    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Konzept Alte Gärtnerei    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Ulrich Pluschkell: Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2024/13079  
Ö 7.2  
Beirat für Senior: innen: Buslinie 12
VO/2024/13045  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Erhalt der kostenfreien Fahrradstellplätze vor dem Lübecker Hauptbahnhof
VO/2024/13085  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Kronsforder Allee 132 als Interimsstandort für die Feuer- und Rettungswache 2      
N 11.2     Anmietung einer Fläche in der Tiefgarage der Linden Arcaden und Errichtung eines Fahrradparkhauses (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 11.3     Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 6.4.2 - Übergangshaus (9605 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 6.4.3 - Anbindung Willy-Brand-Allee_Platzfläche Beschilderung Gestaltung (1035 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich TOP 6.4.4 - Präsentation_Alte Gärtnerei_Konzept (4802 KB)