Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.8  Projektfreigabe "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung" Am Behnckenhof 37, über 175.000,- EUR und Aufhebung des Sperrvermerks.

 VO/2024/13016

TOP 3.10  Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 02.14.00

Geniner Ufer / Welsbachstraße

VO/2024/13108

TOP 4.1.2  Zweite Ergänzung zur Austauschvorlage VO/2024/12941-01: Fortsetzung des Projektes „Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung

VO/2024/12941-01-03

TOP 5.4 Solarenergie in Lübeck – Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht)

 VO/2023/12854

TOP 6.2.1 AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule

VO/2024/13083

TOP 6.2.2  Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße

VO/2024/13100

TOP 7.3 AM Arne.Matz Ramcke (Bundnis 90 / Die Grünen): Dringlichkeitsantrag Erhalt der kostenfreien Fahrradstellplätze vor dem Lübecker Hauptbahnhof

 VO/2024/13085

Der Vorsitzende teilt mit, dass die TOP 3.9. TOP 5.5. TOP 6.4.1 vertagt werden sollen.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis

AM Ramcke bitte um Vertagung seines Dringlichkeitsantrages TOP 7.3 bis zur nächsten Sitzung.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende beantragt, die übrigen eingereichten Unterlagen im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen:

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.