Auszug - Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"  

TOP 4.1, TOP 4.1.1 und TOP 4.1.2 werden gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 4.1 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Kulturausschuss den Punkten 1 bis 3 der Vorlage zugestimmt und Punkt 4 zurückgewiesen hat. Er beantragt daher über die Punkte 1-3 en bloc und über Punkt 4 gesondert abzustimmen.

Zu diesem Punkt reden, zum Teil mit mehreren Wortbeiträgen, AM Prieur, Frau Jannsen, der Vorsitzende, Frau Heuer, AM Wisotzki, AM Ramcke und Senatorin Hagen.

AM Pluschkell weist bezüglich der angesprochen Probleme auf den Änderungsantrag unter TOP 4.1.1 hin, der diese Probleme bereinigt.

Der Vorsitzende lässt über den TOP 4.1.1 im Vorwege abstimmen. Das Abstimmungsergebnis ist unter dem entsprechenden TOP zu finden.

AM Pluschkell stellt im Anschluss an die Abstimmung zu TOP 4.1.1 einen Änderungsantrag zu TOP 4.1. mit folgender Änderung:

Unter Punkt 2 soll der Hinweis in der Klammer „ohne Translozierung des Gewölbes“ gestrichen werden.

AM Wisotzki weist darauf hin, dass dieses allen bisherigen Beschlüssen widerspreche.

Der Vorsitzende lässt über den gestellten Änderungsantrag von AM Pluschkell abstimmen.

Für den Antrag:  5 Stimmen

Gegen den Antrag:  10 Stimmen

Der Änderungsantrag wurde vom Bauausschuss mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

2. Die Bürgerschaft befürwortet eine Modifikation des Beschluss VO-3/12588-01-01-02 vom 30.11.2023. In der Leistungsphase 2 sollen mehrere Varianten (ohne Translozierung des Gewölbes und ohne Gewölbezerstörung) betrachtet werden, um die bestmögliche Ausführungsvariante zu finden.

3. Die Bürgerschaft befürwortet die durch die Umplanung notwendige räumliche Verlegung der Museumspädagogik.

4. Die Bürgerschaft akzeptiert den aktuellen angepassten Terminplan Stand 01/2024 und deren Folgewirkungen.

Der Vorsitzende lässt über Punkt 1-3 des Beschlussvorschlags abstimmen.

Für den Antrag: 10 Stimmen

Enthaltungen:  5 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich, zu Punkt 1-3 gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen.

Der Vorsitzende lässt über Punkt 4 des Beschlussvorschlags abstimmen.

Gegen den Antrag: 6 Stimmen

Enthaltungen:  9 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, Punkt 4 des Beschlussvorschlags abzulehnen.