Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 01.09.2014
SI/2014/399  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Lenschower Weg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01833  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Finanzierung der Stadtumlandverkehre ab 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01846  
Ö 3.2  
7. Änderung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01841  
Ö 3.3  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck hier: Blankenseer Dorfplatz für die geplante Erschließungsstraße im Rahmen des B-Planes 10.04.00 ? Blankensee/Alter Dorfkern (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01801  
Ö 3.4  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 3.5  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 3.6  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 3.7  
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 3.8  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck hier: Heidenkoppel für die geplante Erschließungsstraße südlich des Heiwegs (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01808  
Ö 3.9  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt : Schule Rangenberg/ Brandschutz
Enthält Anlagen
VO/2014/01891  
Ö 3.10  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsplan 2014 bestehenden Sperrvermerkes für das Förderpaket von Schulsanierungsmaßnahmen durch die Possehl-Stiftung
Enthält Anlagen
VO/2014/01877  
Ö 3.11  
Förderantrag im Rahmen des Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" (2014)
VO/2014/01912  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung (FBQ) auf die Hansestadt Lübeck -Sachstand Raumordnungs-/Planverfahren-
Enthält Anlagen
VO/2014/01840  
Ö 4.2.2  
Öffentlichkeitsbeteiligung Nördliche Wallhalbinsel nach 31.12.2015
VO/2014/01803  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsauftrag vom 26

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsauftrag vom 26. Juni 2014, Punkt 5.5 mit VO Nr. 1776, Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, zu berichten, wie eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens der Stadt nach dem Stichtag 31. Dezember 2015 aussehen kann, wenn die Bürgerschaft grundsätzlich das Vorliegen eines tragfähigen und wirtschaftlichen Entwicklungskonzepts unter jedenfalls weitestgehender Beibehaltung der jetzigen Hafenschuppen auf der gesamten Nördlichen Wallhalbinsel bestätigt.

 

Der Bürgermeister soll auch berichten, wie eine Öffentlichkeitsbeteiligung für den Fall erfolgen kann, dass eine Änderung des Bebauungsplans nicht erforderlich sein wird. Für beide Varianten ist anzunehmen, dass eine Öffentlichkeitsbeteiligung bis zur evtl. Vorlage von Konzepten nicht durch die Stadt erfolgt.

Auf die Altstadtnähe vorgeschlagener Ausstellungen und Diskussionen ist zu achten.

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    16.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
    Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als

Zwischenbericht einstimmig zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird gebeten, den Bericht

für eine erneute Befassung im Hauptausschuss

um Angaben zu den konkret vorgesehenen

Maßnahmen bezüglich der nach dem 31.12.2015

durchzuführenden Öffentlichkeitsbeteiligung zu ergänzen.

 

 

 

   
    18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.11 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

Bürgerschaftsauftrag vom 26. Juni 2014, Punkt 5.5 mit VO Nr. 1776, Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, zu berichten, wie eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens der Stadt nach dem Stichtag 31. Dezember 2015 aussehen kann, wenn die Bürgerschaft grundsätzlich das Vorliegen eines tragfähigen und wirtschaftlichen Entwicklungskonzepts unter jedenfalls weitestgehender Beibehaltung der jetzigen Hafenschuppen auf der gesamten Nördlichen Wallhalbinsel bestätigt.

 

Der Bürgermeister soll auch berichten, wie eine Öffentlichkeitsbeteiligung für den Fall erfolgen kann, dass eine Änderung des Bebauungsplans nicht erforderlich sein wird. Für beide Varianten ist anzunehmen, dass eine Öffentlichkeitsbeteiligung bis zur evtl. Vorlage von Konzepten nicht durch die Stadt erfolgt.

Auf die Altstadtnähe vorgeschlagener Ausstellungen und Diskussionen ist zu achten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt den

Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Ö 4.2.3  
Neuregelung Bewohnerparkbereiche Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2014/01514  
Ö 4.2.4  
Entwurf Gemeinsame Erklärung zur Ostküstenleitung ("Letter of Intent" LOI)
Enthält Anlagen
VO/2014/01864  
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.691): Olympia-Kampagne 2024    
Ö 4.2.6  
Mündlicher Bericht (5.610): Bewohner-Parken "An der Stadtfreiheit" und "Bergedorfer Straße"    
Ö 4.2.7  
Mündlicher Bericht (5.610): Alternativstandorte zum Parkhaus am Gustav-Radbruch-Platz    
Ö 4.2.8  
Mündlicher Bericht: Schulentwicklung Albert-Schweitzer-Schule    
Ö 4.2.9  
Mündlicher Bericht (5.691): Wohnmobilstellplätze auf der nördlichen Wallhalbinsel    
Ö 4.2.10  
Mündlicher Bericht (5.660); Gewichtsbeschränkungen auf der Josephinenbrücke    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 01.09.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mündlicher Bericht (5.610): IBG Dänischburg - Aktueller Sachstand      
N 6.2.2     Mitteilungen über Bauvorhaben (Kalenderwoche 34 bis 37)      
N 6.2.3     Mündlicher Bericht (5.691): Kreuzfahrtterminal in Travemünde      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Europaweite Ausschreibung Nr. 52 über die Durchführung der Unterhaltsreinigung in 4 Objekten der Hansestadt Lübeck Gewerk: Gebäudereinigung      
N 6.4.2     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 175.000,- EUR Dachsanierung Johanneum 1.BA, Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung Rathaus, Breite Str. 62, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal Gewerk: Lüftungsinstallation      
N 8.2     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Neubau Kita Marlistraße, Marlistraße 22, 23566 Lübeck Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 8.4     Vergabe der Bauleistungen für die Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Schule Rangenberg ? Brandschutz, Rangenberg 74-76, 23569 Lübeck      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse