Auszug - Neue Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 15.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

Herr Kämer verweist auf die unter TOP 5

5.2.1        Geschwindigkeitsbegrenzung / Kronsforder Landstraße (Frau Metzner) – 5.660

Sachstandsabfrage zu dem Schreiben einer Lübecker Bürgerin vom 01.09.2014 hinsichtlich einer Geschwindigkeitsbegrenzung für den Bereich Kronsforder Landstraße 42 – 110 auf 50 km/h

 

Das oben genannte Schreiben der Bürgerin soll zwischenzeitlich an den Bereich Verkehr weiter gegeben und bereits im AK Verkehr diskutiert worden sein.

  • Kann im BA am 15.09.2014 ein Sachstand zu dem Ersuchen abgegeben werden?
  • Ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h in dem beschriebenen Bereich nach Fertigstellung des Straßenabschnittes umsetzbar?
  • Ist eine dauerhafte Geschwindigkeitskontrolle in diesem Abschnitt realisierbar?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage in einem der nächsten Bauausschüsse zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.2        Herrenburger Weg / Sanierungsgelder (Herr Kämer) – 5.660

Herr Kämer verweist auf die unter TOP 5.1.3 im BA am 01.09.2014 gegebene Antwort bezüglich des Herrnburger Weges hin und führt hierzu weiter aus, dass noch erheblicher Sanierungsbedarf bestehe. Er möchte wissen, was eine Sanierung kosten würde, um diese dann politisch einzufordern.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage in einem der nächsten Bauausschüsse zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.3        Persiluhr in Travemünde (Herr Goldschmidt)

Herr Goldschmidt möchte wissen, ob die damalige Persiluhr in Travemünde durch private und geschäftliche Investoren wieder neu entworfen werden könnte.

 

Abschließende Antwort

Herr Senator Boden verweist auf die dafür zuständige Denkmalpflege und gibt zu Bedenken, dass es im Baudezernat keinerlei Pläne bezüglich der ursprünglichen Persiluhr gäbe.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.4        Pflege von Kriegsgräbern (Herr Kämer) – 5.660

Herr Kämer möchte wissen, was mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln für Kriegsgräber gemacht werde und gemacht werden müsse. Auch möchte er die Höhe der Fördergelder wissen.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage in einem der nächsten Bauausschüsse zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.5        Aufstellung von Ehrengräbern in Lübeck (Herr Kämer) – 5.660

Herr Kämer möchte eine Liste haben, wo sich diese Ehrengräber befinden und welche Voraussetzungen es hierfür gäbe.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage in einem der nächsten Bauausschüsse zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.6        Abgesackte Schachtdeckel in der Posener Straße (Herr Quirder) – 5.660

Herr Quirder spricht diverse abgesackte Schachtdeckel in der Posener Straße an und möchte wissen, ob die Beseitigung noch unter die Gewährleistung falle, ob dies Problem überhaupt schon bekannt sei und wie dort nachgebessert werden solle.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage in einem der nächsten Bauausschüsse zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.7        Beschilderung auf dem IKEA-Gelände (Herr Rostkowski) – 5.610

Herr Rostkowski möchte wissen, ob es geplant sei auf den gelben Hinweisschildern auf dem IKEA-Gelände auch den Hinweis „Lübeck-Zentrum“ über die A226 und den Herrentunnel mit aufzunehmen.

 

Abschließende Antwort

Herr Schünemann teilt mit, dass dies von IKEA vergessen wurde, aber schon bekannt sei und auch nachgebessert werde.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.8        Quartier Falkenwiese (Herr Rostkowski) – 5.610

Herr Rostkowski möchte wissen, ab wann die auf der für die Feuerwehr freizuhaltenden Flächen parkenden PKW’s verwarnt bzw. entfernt werden.

 

Abschließende Antwort

Herr Schünemann teilt mit, dass die komplette Umsetzung noch nicht abgeschlossen sei. Dann werden über die Initiative und die Stadtverwaltung Flyer mit dem richtigen Verhalten im Quartier verteilt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.9        Alte Ölmühle in Siems (Herr Prieur)

Herr Prieur möchte wissen, ob die alte Ölmühle in Siems unter Denkmalschutz stehe und ob die HL in deren Besitz sei.

 

Abschließende Antwort

Herr Wiese erklärt, dass diese Mühle wahrscheinlich der Fa. Lehmann gehöre, auf keinen Fall der HL.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.