Auszug - Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck hier: Blankenseer Dorfplatz für die geplante Erschließungsstraße im Rahmen des B-Planes 10.04.00 ? Blankensee/Alter Dorfkern (5.660)
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Wortprotokoll Beschluss |
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Herr Stolzenberg möchte wissen, ob die Betroffenen in Blankensee (aktiver Bürgerverein) bei der Wahl des Straßennamens mit eingebunden bzw. gehört wurden.
Herr Dr. Klotz teilt mit, dass dies nicht geschehen sei, weil es auch unüblich wäre. Bei einer Verlängerung einer Straßenfläche, werde in der Regel auch der gleiche Straßenname gewählt. Bei der Betrachtung der Lage „umrahme“ im Übrigen der neue Straßenverlauf den ehemaligen Dorfplatz, so dass der Name seines Erachtens sinnvoll gewählt sei.
Herr Stolzenberg stellt folgenden Antrag:
„Die Verwaltung solle die Verfahrensweise bei der Benennung von Straßen ändern und ggf. von örtlich aktiven Bürgervereinen deren Votum mit einholen.“
Herr Pluschkell äußert sich dahingehend, dass sich das bisherige Verfahren immer bewährt habe und wie man bei Straßen verfahren solle, in denen es noch keine Bewohnung gäbe. Herr Stüttgen ergänzt, dass es seiner Auffassung nach nicht sein könne, dass Bürgerinnen und Bürgern vermittelt werde, nicht einmal das bekäme der BA „hin“. Man solle auf jeden Fall bei dem bisherigen Verfahren auch ohne Bürgerbeteiligung bleiben.
Herr Dr. Klotz weist darauf hin, dass das Verfahren hierfür vernünftig gemacht werde und es in der HL eine Richtlinie zum Verfahren gäbe. Weiterhin ist in der Zuständigkeitsordnung geregelt, dass alleine der BA dies beschließe.
Herr Stolzenberg stellt folgenden abgeänderten Antrag:
„Die Verwaltung solle die Zuständigkeitsordnung dahingehend ändern, dass bei der Verfahrensweise zur Benennung von Straßen ggf. von örtlich aktiven Bürgervereinen deren Votum mit einholt werde.“
Herr Lötsch lässt über Herrn Stolzenbergs Antrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Für den Antrag: 1 Stimme
Gegen den Antrag: 14 Stimmen
Damit lehnt der Bauausschuss den Antrag von Herrn Stolzenberg mehrheitlich ab.
Herr Lötsch lässt über die unveränderte Vorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Für die Vorlage: 14 Stimmen
Gegen die Vorlage: 1 Stimme
Der Bauausschuss beschließt die Vorlage mehrheitlich.
Beschluss:
Im Stadtteil St. Jürgen, Gemarkung Blankensee, erhält die im Rahmen des B-Planes 10.04.00 – Blankensee/Alter Dorfkern geplante Erschließungsstraße die Bezeichnung Blankenseer Dorfplatz.