Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2014      
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt in der Sitzung am 08.04.14.)
VO/2014/01273  
Ö 3.1.1  
Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Frau Akyurt und Frau Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg
VO/2014/01664  
Ö 3.2  
Anfrage von Andreas Zander zum Thema Mindestlohn bei der Firma Nordbrief (Ergänzung zu VO/2014/01299) (Zurückgestellt am 10.06.14. Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)
VO/2014/01665  
Ö 3.3  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Statik des Schrangen (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)
VO/2014/01676  
Ö 3.3.1  
Beantwortung einer Anfrage bzgl. Statik des Schrangen (5.660) (Die Antwort wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01741  
Ö 3.4  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)
VO/2014/01677  
Ö 3.5  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Tariflicher Einstufung bei der GHL (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)
VO/2014/01678  
Ö 3.5.1  
Antwort auf eine Anfrage betr. Tarifliche Einstufung bei der GHL (Die Antwort wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01737  
Ö 3.6  
Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)
VO/2014/01679  
Ö 3.7  
Antwort des FB Umwelt, Sicherheit und Ordnung betr. Wiederherrichtung einer bisher als Stellplatz für Wertstoffcontainer genutzten Fläche in Steinrade (Anfrage von AM Thomas Rathcke vom 10.06.14)    
Ö 3.8  
Antwort des FB Kultur und Bildung betr. Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe (Anfrage von AM Bruno Böhm vom 10.06.14).    
Ö 3.9  
Antwort des FB Wirtschaft und Soziales betr. Jahresbericht 2013; hier: Produkte des FB 2 (Anfragen von AM Thomas Rathcke vom 10.06.14)    
Ö 3.10  
Stellenausschreibungen für a) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Kultur und Bildung b) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Planen und Bauen
Enthält Anlagen
VO/2014/01755  
Ö 3.11  
Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. Einberufung einer Sondersitzung der Bürgerschaft zum Thema Flughafen Lübeck    
Ö 3.12  
Anfrage von Herrn Ulrich Krause betr. Beleuchtung Dr.-Zippel-Park in Travemünde    
Ö 3.13  
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Einberufung Runder Tisch Fahrradverkehr    
Ö 3.14  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Freifunknetz Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ergebnishaushalt 2015 ? Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
VO/2014/01646  
Ö 4.2  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung i.H.v. EUR 30.000 zugunsten des Wissenschaftsmanagements / Nacht der Labore 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01683  
Ö 4.3  
Zwischenbericht 1/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01635  
Ö 4.4  
Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01414  
Ö 4.5  
Liniennetzoptimierung
Enthält Anlagen
VO/2014/01543  
Ö 4.6  
Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen
Enthält Anlagen
VO/2014/01582  
Ö 4.7  
Bibliothek der Hansestadt Lübeck ? Zukunft und Situation
VO/2014/01454  
Ö 4.8  
Bildung schulbezogener Budgets an den allgemeinbildenden Schulen
VO/2014/01547  
Ö 4.9  
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (Zurückgestellt am 10.06.2014.)
VO/2014/01340  
Ö 4.10  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01661  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012-2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01641  
Ö 5.2  
Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an Herrn Dr. Christian Dräger
Enthält Anlagen
VO/2014/01617  
Ö 5.3  
Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk XII (Moisling)
VO/2014/01655  
Ö 5.4  
Wahl eines Schiedmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk VII (St. Gertrud 2)
VO/2014/01656  
Ö 5.5  
Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk III (St. Jürgen 2)
VO/2014/01657  
Ö 5.6  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk VIII (Schlutup)
VO/2014/01658  
Ö 5.7  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement
VO/2014/01629  
Ö 5.8  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Ankauf Heinrich Mann-Autographen für das Buddenbrookhaus
Enthält Anlagen
VO/2014/01548  
Ö 5.9  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Archäologie und Denkmalpflege - Auswertung der Grabung "Gründungsviertel" Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01569  
Ö 5.10  
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Heiweg 112
Enthält Anlagen
VO/2014/01622  
Ö 5.11  
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 ? Katharinenstraße/ Roddenkoppel - Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer -
Enthält Anlagen
VO/2014/01578  
Ö 5.12  
Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Austauschvorlage)
Enthält Anlagen
VO/2014/01728  
Ö 5.13  
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 5.14  
Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2014/01386  
Ö 5.15  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01567  
Ö 5.16  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01570  
Ö 5.17  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2014/01571  
Ö 5.18  
Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Neuordnung des Burgfeldes und der Verkehrsanlagen sowie dem Bau einer Tiefgarage
VO/2014/01623  
Ö 5.19  
Entscheidung zur Behelfsbrücke während der Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01654  
Ö 5.20  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss (Zurückgestellt am 10.06.2014.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01600  
Ö 5.21  
Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg/ Heidenkoppel - Satzungsbeschluss (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01637  
Ö 5.21.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow : Kosten des Bebauungsplanes Heiweg (Die Anfrage ist kurzfristig eingereicht worden und wird zur Sitzung umgeteilt.)
VO/2014/01753  
Ö 5.22  
Abbruch einer Immobilie in Lübeck Travemünde (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01725  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf die Anfrage des AM Jan Lindenau zur Auftragsvergabe Postdienstleistungen      
N 11.2     Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Zander zum Thema Mindestlohn bei der Firma Nordbrief (VO/2014/01665)      
N 11.3     Anfrage des Ausschussmitglieds Bruno Böhm - Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)      
N 11.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Bruno Böhm - Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe (Die Antwort wird nunmehr nachgereicht.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Gesellschafterentscheidung in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.4     Stand der Geschäftsoptimierung im Bereich Wirtschaft und Liegenschaften (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.5     Flughafen Lübeck: Szenarien einer zukünftigen Nutzung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Auftragserteilung von Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 13.2     Auftragserteilung für Beförderungsleistungen zum Schwimm- und Sportunterricht für die allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck für 4 Jahre      
N 13.3     Wiederaufleben von Forderungen gegen die KWL GmbH gemäß Besserungsschein vom 01.12.2003, erster Teilbetrag      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR OzD, Dom-Schule und Hauptturnhalle, Trennsystem, Entwässerung      
N 13.5     Aufstellung des Hafenentwicklungsplanes 2030; Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Seeverkehrsprognose (5.691)      
N 13.6     Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)      
N 13.7     Pilotprojekt "Energetische Stadtsanierung" Moisling - Vergabe der Konzepterstellung      
N 13.8     Beginn der Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung 2015-2018      
N 13.9     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Dachsanierung Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 13.10     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR -Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck, Gewerk: Mauerarbeiten (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 13.11     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Dachsanierung Johanneum zu Lübeck, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 13.12     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 ? - Fahrbahnsanierungen im Bezirk West (5.660) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse