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Vorlage - VO/2014/01677  

Betreff: Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
10.06.2014 
15. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
24.06.2014 
16. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
08.07.2014 
Sondersitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Der Bereich Bauordnung und Stadtplanung soll im Bereich Bau zusammengelegt werden

Beschlussvorschlag

Der Bereich Bauordnung und Stadtplanung soll im Bereich Bau zusammengelegt werden. Das führt in den Bereich, da Stellen eingespart werden sollen, zu Arbeitsverdichtung. Ferner gibt es rechtliche Bedenken.

 

Fragen:

  1. Ist der Arbeitsverdichtung einer Aufgabenkritik vorausgegangen?
  2. Welche Aufgaben sollen demnach wegfallen?
  3. Sind die rechtlichen Bedenken geprüft worden?
  4. Kann, falls vorhanden, dieser Prüfbericht dem Protokoll angehängt werden?

 

 

 

Begründung

 

 

 

Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2014/01677   Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VO/2014/01736   Antwort auf die Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung   5.610 - Stadtplanung und Bauordnung   Antwort auf Anfrage öffentlich