Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2014
SI/2014/287  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung (Zurückgestellt am 24.06.2014.)
VO/2014/01677  
Ö 3.1.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung
VO/2014/01736  
Ö 3.2  
Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen (Zurückgestellt am 24.06.2014.)
VO/2014/01679  
Ö 3.2.1  
Beantwortung einer Anfrage bzgl. Wartung und Instandsetzung von Gaslaternen (5.660)
VO/2014/01732  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Stellenausschreibungen für a) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Kultur und Bildung b) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Planen und Bauen (Zurückgestellt am 24.06.2014.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01755  
Ö 3.4  
Anfrage AM/BM Ragnar Lüttke bzgl. telefonische Ereichbarkeit der Stadtverwaltung
VO/2014/01792  
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Niewöhner betr. Abrechnung der Fraktionsgelder für die Jahre 2011 und 2012    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Dedow betr. öffentliche Behandlung der Angelegenheit Flughafen in der Sondersitzung der Bürgerschaft    
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Konsequenzen aus dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Yasmina Flughafenmanagment GmbH: Zustimmung zu Übernahme der vertraglichen Rechte und Pflichten der Yasmina Flughafenmanagement GmbH durch einen neuen Flughafenbeteiber in geänderter Form (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 13.1.1     Flughafen Lübeck: Szenarien einer zukünftigen Nutzung (Zurückgestellt am 24.06.2014.)      
N 13.2     Vergabe Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)      
N 13.3     Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade (5.660)      
N 13.4     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Dietrich-Buxtehude ? Umbau U 3, Johann-Sebastian-Bach-Straße 20, 23556 Lübeck      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse