Auszug - Anfrage von Herrn Dedow betr. öffentliche Behandlung der Angelegenheit Flughafen in der Sondersitzung der Bürgerschaft  

Sondersitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Dedow macht deutlich, dass die Angelegenheit Flughafen öffentlich behandelt werden könne

Herr Dedow macht deutlich, dass die Angelegenheit Flughafen öffentlich behandelt werden könne. Er fragt, ob sich die Stadt diesbezüglich mit den Vertragspartnern in Verbindung gesetzt habe.

 

Herr Bürgermeister Saxe verweist auf den vorliegenden Vertragsentwurf, in dem ausdrücklich eine Verschwiegenheitsklausel zwischen den vertragsschließenden Parteien vereinbart worden sei.

 

Herr Dedow macht deutlich, dass seine Fraktion bei dem Investor PuRen wegen einer öffentlichen Behandlung der Angelegenheit angefragt habe.

Abschließend spricht der Vorsitzende.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.