Vorlage - VO/2014/01637  

Betreff: Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg/ Heidenkoppel - Satzungsbeschluss
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Beyerle, Alice-Yvonne
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
16.06.2014 
Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
24.06.2014 
16. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.06.2014 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck /2013 - 2018 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 2014-05-15_B 07-43-00_Abwägungsbericht
Anlage 2 B 07.43.00_08_05_14
Anlage 3 B 07.43.00_A3
Anlage 4 B 07-43-00 Text
Anlage 5 B 07-43-00_Begründung
Anlage 6 Protokoll über Kinderbeteiligung am 05.06.2014

1

Beschlussvorschlag

1.              Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) des Baugesetzbuches (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 07.43.00 – Heiweg / Heidenkoppel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit den in dem beiliegenden Prüf- und Abwägungsbericht dargelegten Ergebnissen geprüft.

              Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung gebilligt.

              Der Bereich Stadtplanung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgege­ben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2.              Auf Grund des § 10 (1) BauGB wird der Bebauungsplan 07.43.00 – Heiweg / Heidenkoppel – in der als Anlage 2 beigefügten Fassung als Satzung beschlossen.

3.              Die Begründung zum Bebauungsplan 07.43.00 – Heiweg / Heidenkoppel – wird in der als Anlage 5 beigefügten Fassung gebilligt.

4.              Der Bereich Stadtplanung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung nach § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Bebauungsplan mit der Begründung und zusammenfassender Erklärung nach § 10 (4) BauGB während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnis:

 

 

Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten:

1.160 Frauenbüro

1.201 Haushalt und Steuerung

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

3.370 Feuerwehr

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

3.700 Entsorgungsbetriebe

3.820 Stadtwald

4.401 Schule und Sport

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

5.631 Bauordnung und Statikprüfung

5.651 Gebäudemanagement

5.660 Stadtgrün und Verkehr

 

Überwiegend zustimmend; die vorgebrachten Anregungen und Bedenken sind geprüft und in die Abwägung eingestellt worden (siehe beiliegender Auswertungsbericht)

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

x

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

Nein

Begründung:

 

Protokoll über Kinderbeteiligung am 05.06.2014 siehe Anlage 6

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Siehe Begründung unter Punkt 6

 

 

 

 

siehe Anlage 5

Begründung

siehe Anlage 5

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1

Anlagen

1              Auswertungsbericht zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Stellungnahmen  (Prüf- und Abwägungsbericht)

2              Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg / Heidenkoppel -, Entwurf zum Satzungsbeschluss  (Planoriginal)

3              Teil A - Planzeichnung mit Legende  (verkleinerter Planauszug im DIN-A3-Format)

4              Teil B - Text  (DIN-A4-Druckfassung)

5              Begründung zum Bebauungsplan 07.43.00, Entwurf zum Satzungsbeschluss

6              Protokoll über Kinderbeteiligung am 05.06.2014

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 2014-05-15_B 07-43-00_Abwägungsbericht (56 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 B 07.43.00_08_05_14 (1522 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 B 07.43.00_A3 (447 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 B 07-43-00 Text (88 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 B 07-43-00_Begründung (519 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 6 Protokoll über Kinderbeteiligung am 05.06.2014 (13 KB)