Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Beschluss:

Anfrage von AM Dr. Flasbarth im Hauptausschuss am 23.01.2024 betr. Neuausrichtung der SIE
 

1)      Für die Neuausrichtung der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) werden von städtischen Gesellschaften und von der Kernverwaltung diverse Leistungen erbracht (z.B. Planungsleistungen KWL und Trave, Stabsstelle FB 2 etc.).

a)      Welche Leistungen wurden in 2023 in Anspruch genommen und in welcher Höhe wurden diese der SIE in Rechnung gestellt? Welche Leistungen sind in welcher Höhe für 2024 geplant?

b)      Welche Leistungen wurden in 2023 Anspruch genommen, aber nicht berechnet? Welche sind für 2024 geplant, sollen aber nicht in Rechnung gestellt werden? Warum nicht?

Bitte jeweils einzeln aufführen.

2)      Am 24.11.2022 beschloss die Bürgerschaft, Machbarkeitsstudien für die Neuerrichtung von Immobilien der SIE zu beauftragen (VO/2022/11544).

a)      Welche Machbarkeitsstudien wurden wann beauftragt?

b)      Welche Machbarkeitsstudien wurden wann abgeschlossen? Wenn möglich bitte die Machbarkeitsstudien dem Protokoll beifügen.

c)       Wann sind entsprechende Vorlagen für die Bürgerschaft zu erwarten?

3)      Am 30.09.2021 berichtete die Verwaltung der Bürgerschaft von einem Investitionsbedarf zur Betriebserhaltung von 6,9 Mio. Euro in den Gebäuden der SIE (Dreifelderweg, Dornbreite, Elswigstraße, Prassekstraße), die in wenigen Jahren abgerissen werden sollen (VO/2021/10195).

a)      In welchem Jahr wurde seitdem welcher Betrag in welchem Gebäude für deren Betriebserhaltung investiert?

b)      Welche Maßnahmen mit welchen Kosten sind in den kommenden Jahren bis zum Abriss in diesen Gebäuden für deren Betriebserhaltung geplant?

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.