Vorlage - VO/2024/12919-01  

Anfrage von AM Dr. Flasbarth im Hauptausschuss am 23.01.2024 betr. Neuausrichtung der SIE
 

1)      Für die Neuausrichtung der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) werden von städtischen Gesellschaften und von der Kernverwaltung diverse Leistungen erbracht (z.B. Planungsleistungen KWL und Trave, Stabsstelle FB 2 etc.).

a)      Welche Leistungen wurden in 2023 in Anspruch genommen und in welcher Höhe wurden diese der SIE in Rechnung gestellt? Welche Leistungen sind in welcher Höhe für 2024 geplant?

b)      Welche Leistungen wurden in 2023 Anspruch genommen, aber nicht berechnet? Welche sind für 2024 geplant, sollen aber nicht in Rechnung gestellt werden? Warum nicht?

Bitte jeweils einzeln aufführen.

2)      Am 24.11.2022 beschloss die Bürgerschaft, Machbarkeitsstudien für die Neuerrichtung von Immobilien der SIE zu beauftragen (VO/2022/11544).

a)      Welche Machbarkeitsstudien wurden wann beauftragt?

b)      Welche Machbarkeitsstudien wurden wann abgeschlossen? Wenn möglich bitte die Machbarkeitsstudien dem Protokoll beifügen.

c)       Wann sind entsprechende Vorlagen für die Bürgerschaft zu erwarten?

3)      Am 30.09.2021 berichtete die Verwaltung der Bürgerschaft von einem Investitionsbedarf zur Betriebserhaltung von 6,9 Mio. Euro in den Gebäuden der SIE (Dreifelderweg, Dornbreite, Elswigstraße, Prassekstraße), die in wenigen Jahren abgerissen werden sollen (VO/2021/10195).

a)      In welchem Jahr wurde seitdem welcher Betrag in welchem Gebäude für deren Betriebserhaltung investiert?

b)      Welche Maßnahmen mit welchen Kosten sind in den kommenden Jahren bis zum Abriss in diesen Gebäuden für deren Betriebserhaltung geplant?

1 a)

In 2023 wurden keine Leistungen der TRAVE im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der SIE entgeltlich oder unentgeltlich erbracht. Leistungen der Stabsstelle Sonderaufgaben wurden ebenfalls nicht erbracht, da die Stabsstelle ihre Arbeit erst am 02.01.2024 aufgenommen hat.

Planungsleistungen der KWL wurden in 2023 vom FB2 in Anspruch genommen. Diese Arbeiten erfolgten im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Machbarkeitsstudien durch ein externes Büro, die von der KWL fachlich begleitet wurden. Auf der Grundlage eines geschlossenen Vertrages zwischen FB 2 und KWL wurden 16.354,20 Euro in Rechnung gestellt und beglichen.

In Abhängigkeit eines diesbezüglich ausstehenden Beschlusses sind für 2024 mindestens projektvorbereitende Gutachten für die Neue Mitte Moisling durch die SIE beabsichtigt. Vergleichbares gilt nicht unwahrscheinlich für die Objekte der Machbarkeitsstudien. Für vorstehendes käme auch die KWL in Betracht.

Bauvorbereitende Gutachten u.a. sind im WP 2024 mit ca. 50.000 Euro dargestellt.

1 b)

Unentgeltliche Leistungen wurden in 2023 weder von FB2 noch von SIE bezogen. Notwendige Abstimmungen mit Bereichen der HL erfolgten im Rahmen des Verwaltungshandelns auf der Grundlage existierender pauschaler interner Verrechnungen. Für 2024 sind keine unentgeltlichen Leistungen geplant oder beabsichtigt.

2 a)

Wie beschlossen wurden Machbarkeitsstudien für die SIE Standorte Wattstraße (Dreifelderweg), Elswigstraße und Dornbreite beauftragt. Die Beauftragung erfolgte direkt nach dem Beschluss der Bürgerschaft. Eine vorherige Beauftragung war durch den Gremienvorbehalt ausgeschlossen.

2 b)

Die drei Machbarkeitsstudien beinhalten einen gemeinsamen Grundlagenteil (Anforderungskatalog) und für den jeweiligen Standort spezifische Umsetzungs-und Realisierungsvorschläge. Dementsprechend erfolgte eine verzahnte Erarbeitung der gutachterlichen Empfehlungen. Das Ergebnis für alle drei Standorte wurde im Herbst 2023 vorgelegt und intensiv zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber abgestimmt. Präsentiert wurde das Ergebnis am 20.02.2024 in einer separaten Sitzung des Werkausschusses SIE (Ausschuss für Soziales), da der Zeitumfang der gutachterlichen Präsentation im Rahmen einer regulären Sitzung des AfS nicht bereitgestellt werden konnte.

2 c)

Im Hauptausschuss am 13.02.2024 wurde zu TOP 3.9 mündlich die Versendung der Machbarkeitsstudien vor dem AfS gewünscht und umgesetzt. Ebenso werden die Ergebnisse der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben. Vorlagen zu Umsetzung von Ergebnissen der Studien sind für 2024 zu erwarten.

Zu 3 a+b)

Ab 2023 versteht sich vorstehendes unter Vorbehalt des Jahresabschlusses.

Die notwendigen Maßnahmen resultieren aus dem permanten Erhalt der Betriebssicherheit der Einrichtungen  und an den zukünftigen Entwicklungen auf Grundlage der Umsetzungen der strategischen Neuausrichtung.

Diese lassen sich nicht seriös für mehrere Jahre voraussagen. Instandsetzungs- und Instandhaltungskosten der Pflegeinrichtung werden grundsätzlich über den Pflegesatz refinanziert.

Überwiegend handelt es sich hier um Brandschutzertüchtigungen und Instandhaltungsmaßnahmen für bauliche- und technische Anlagen (teilw. Instandhaltung von Fenstern, Türen, Böden sowie Licht- und Schwesternrufanlagen, Sicherheitsbeleuchtungen, Aufzugstechnik etc).

./.