Vorlage - VO/2024/12919  

Betreff: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
23.01.2024 
8. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
14.05.2024 
14. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

1)      r die Neuausrichtung der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) werden von städtischen Gesellschaften und von der Kernverwaltung diverse Leistungen erbracht (z.B. Planungsleistungen KWL und Trave, Stabsstelle  FB 2 etc.).
 

a)      Welche Leistungen wurden in 2023 in Anspruch genommen und in welcher Höhe wurden diese der SIE in Rechnung gestellt? Welche Leistungen sind in welcher Höhe für 2024 geplant?
 

b)      Welche Leistungen wurden in 2023 Anspruch genommen, aber nicht berechnet? Welche sind für 2024 geplant, sollen aber nicht in Rechnung gestellt werden? Warum nicht?
 

Bitte jeweils einzeln aufführen.
 

2)      Am 24.11.2022 beschloss die Bürgerschaft, Machbarkeitsstudien für die Neuerrichtung von Immobilien der SIE zu beauftragen (VO/2022/11544).
 

a)      Welche Machbarkeitsstudien wurden wann beauftragt?
 

b)      Welche Machbarkeitsstudien wurden wann abgeschlossen? Wenn möglich bitte die Machbarkeitsstudien dem Protokoll beifügen.
 

c)       Wann sind entsprechende Vorlagen für die Bürgerschaft zu erwarten?
 

3)      Am 30.09.2021 berichtete die Verwaltung der Bürgerschaft von einem Investitionsbedarf zur Betriebserhaltung von 6,9 Mio. Euro in den Gebäuden der SIE (Dreifelderweg, Dornbreite, Elswigstraße, Prassekstraße), die in wenigen Jahren abgerissen werden sollen (VO/2021/10195).
 

a)      In welchem Jahr wurde seitdem welcher Betrag in welchem Gebäude für deren Betriebserhaltung investiert?
 

b)      Welche Maßnahmen mit welchen Kosten sind in den kommenden Jahren bis zum Abriss in diesen Gebäuden für deren Betriebserhaltung geplant?

 


 


Begründung


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2024/12919   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Anfrage
VO/2024/12919-01   Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Antwort auf Anfrage öffentlich