Auszug - NEU: Anfrage AM Akyrt zum Sachstand Cafe Salut
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Wortprotokoll |
Frau Akyurt erinnert daran, dass eigentlich beschlossen wurde, Vertreter:innen vom Cafe Salut einzuladen und hierzu auch ein neuer Sachstand gewünscht wurde, wie es an der Stelle weitergeht.
Frau Senatorin Steinrücke berichtet, dass das Cafe Salut Mittel über die Billigkeitsrichtlinie erhalten hat und mit Rücksicht auf die reichlich gefüllte Tagesordnung von einer Einladung abgesehen wurde.
Her Blank erläutert ergänzend, dass es sich bei diesem Mitteln um Gelder aus der Förderung des Landes handelt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.