Auszug - Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Müller (LINKE & GAL): Bezahlkarten für Asylsuchende in Lübeck
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Müller bemerkt, dass einige Fragen nicht beantwortet werden konnten und erfragt, ob die Informationen nachgeliefert werden. Frau Steinrücke berichtet, von eine landesseitigen Arbeitsgruppe zur Bezahlkarte und sagt eine laufende Berichterstattung zu.
Beschluss:
Die von AM Müller gestellten Fragen gem. der VO/2024/13160 beantwortet der Bereich Soziale Sicherung wie folgt:
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|