Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Sie begrüßt die Bürgerbeauftragte Frau El Samadoni und Herr Nüsse und Frau Jürgensen von der BRÜCKE gGmbH.

Die Vorsitzende schlägt nachfolgende Änderungen zur Tagesordnung vor:

TOP 3.1 und TOP 3.1.1 sind zu vertagen, da die Vorlage noch nicht vorliegt.

TOP 6.2, TOP 6.4; TOP 6.5, TOP 7.3 und TOP 7.5 zusammen zu beraten, da es sich um die gleiche Thematik handelt.

TOP 4.2 werden mit TOP 7.1, TOP 7.2 und TOP 7.4 zusammenberaten

Frau Siegenbrink zieht als Antragstellerin den Antrag unter TOP 6.3 zurück.

Frau Akyurt bittet den Antrag –jetzt unter TOP 7.4 in der Tagesordnung unter den Bericht zu TOP 4.2 einzuordnen – neu TOP 4.2.1.

Daraus resultierend wird der Antrag unter TOP 7.5 nunmehr TOP 7.4 und TOP 7.5.1 jetzt TOP 7.4.1.

Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeitsanträge unter TOP 7.5 und 7.5.1 abstimmen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Dringlichkeit der Anträge.

Die Vorsitzende lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die geänderte Tagesordnung.

Sie lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis 14 en bloc abstimmen: Der Ausschuss beschließt einstimmig ist Zuordnung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Teilnahme von Frau Timmermann, Herrn Wulf und Herrn Blank im nichtöffentlichen Teil.