TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2024 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2024 |
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SI/2024/577 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE |
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VO/2024/13075 |
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Ö 3.1.1 |
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Antwort auf Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE (Die Vorlage wird zur Juni-Sitzung vorbereitet.) |
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VO/2024/13075-01 |
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Ö 3.2 |
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Anfrage AM Andreas Müller (Fraktion LINKE&GAL): Bezahlkarten für Asylsuchende in Lübeck |
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VO/2024/13215 |
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Ö 3.2.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Müller (LINKE & GAL): Bezahlkarten für Asylsuchende in Lübeck |
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VO/2024/13160-01 |
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Ö 3.3 |
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Mündliche Antwort zur Anfrage aus der Sitzung vom 05. März 2024 zum Sachstand zu den Schuleingangsuntersuchungen |
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Ö 3.4 |
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Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE |
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VO/2024/12919-01 |
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Ö 3.5 |
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NEU: Anfrage AM Müller-Lornsen zur Unterkunft Kalkbrenner Straße |
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Ö 3.6 |
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NEU: Anfrage AM Akyrt zum Sachstand Housing First |
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Ö 3.7 |
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NEU: Anfrage AM Akyrt zum Sachstand Cafe Salut |
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Ö 3.8 |
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NEU: Anfrage AM Akyurt zum Sachstand Runder Tisch SIE |
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Ö 3.9 |
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NEU: Anfrage AM Siegenbrink zum Sachstand Seniorentreff St.-Lorenz-Süd |
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Ö 3.10 |
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NEU: Anfrage AM Siegenbrink zum vorübergehendes Angbot am Hansering für Senior:innen |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Bericht der Bürgerbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein für Soziale Angelegenheiten |
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Ö 4.2 |
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Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen |
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VO/2023/11778-01 |
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Ö 4.2.1 |
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AM Michelle Akyurt (CDU), AM Helmut Müller-Lornsen (B90/Grüne), AM Max Mangold (FDP) - Antrag zu: Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen
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2023/11778-01-01 |
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Ö 4.3 |
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Gesundheitsbericht 2023 |
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VO/2023/12648 |
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Ö 4.4 |
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Zkpl - Zentrum für kulturell und psychosoziale Integration - Vorstellung des neuen "AMIF-Projekts" - Asyl, Migration, Integrationsfonds der Europäischen Union |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck (Überwiesen an USO und Sozialausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
USO hat es zurückgegeben ohne Votum) |
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VO/2024/12970 |
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Ö 6.2 |
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Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2024/13018-01 |
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Ö 6.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO/2024/13014 Schutz vor häuslicher Gewalt - Frauenhäuser stärken, Schutz- und Beratungsangebote ausbauen (Gemeinsame Beratung mit VO 12995 und 13019, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ.) |
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VO/2024/13014-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Zahlen der Opfer partnerschaftlicher Gewalt sind in Lübeck erheblich gestiegen. Im Jahr 2021 wurden 672 Fälle erfasst. Im Jahr 2022 ist die Zahl auf 791 Fälle angestiegen. Tendenz steigend. Gleichzeitig liegt die Auslastung der Frauenhäuser bei knapp 100% (empfohlen wird eine Belegungsrate von 75%), sodass in 2023 insgesamt 885 Frauen und Kinder bei den beiden Lübecker Frauenhäusern abgewiesen werden mussten. Die Bürgerschaft sieht vor diesem Hintergrund erheblichen Bedarf, die Angebote zum Schutz vor häuslicher Gewalt in Lübeck zu verbessern. Der Bürgermeister wird daher beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Mai-Sitzung ein Konzept vorzulegen, um Menschen in Lübeck, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, umfassender und schneller zu unterstützen und bestehende Schutzlücken zu schließen. Dabei sollen Frauen und Kinder, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, mehr Beratungs- und Unterstützungsangebote sowie schnellstmöglichen Zugang zu Schutzräumen erhalten. Aber auch für Männer und nicht binäre Menschen sollen passende Angebote geschaffen werden. Träger bestehender Hilfsangebote sind bei der Erstellung des Konzeptes von Anfang an mit einzubeziehen. Insbesondere soll das Konzept eine Prüfung folgender Optionen sowie deren Finanzierung beinhalten: - Erhöhung der Aufnahmekapazitäten von Frauenhäusern
- schnellere Vermittlungen von Wohnungen für Frauen, denen bereits ein Auszug aus dem Frauenhaus möglich wäre
- Notmaßnahmen für Betroffene, für die kein Platz zur Aufnahme in einem Frauenhaus kurzfristig verfügbar ist, einschließlich der möglichen vorübergehenden Unterbringung z.B. in Hotels
- Angebote für psychisch erkrankte Mütter mit Kindern, die Opfer von häuslicher Gewalt geworden oder davon bedroht sind
- spezifische Angebote für Männer und nicht binäre Menschen, die Opfer von häuslicher Gewalt geworden oder davon bedroht sind
- zeitliche Ausweitung der Beratungs- und Hilfsangebote im Sinne einer Verfügbarkeit "rund um die Uhr" an allen Tagen für Menschen, die Opfer häuslicher Gewalt geworden oder davon bedroht sind
- Angebot der pädagogischen Unterstützung für Frauen, die das Frauenhaus verlassen und in eine Wohnung ziehen
- verbesserte und zuverlässige telefonische Erreichbarkeit der Ausländerbehörde für Frauenhäuser
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29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.12 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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07.05.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.3 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Zahlen der Opfer partnerschaftlicher Gewalt sind in Lübeck erheblich gestiegen. Im Jahr 2021 wurden 672 Fälle erfasst. Im Jahr 2022 ist die Zahl auf 791 Fälle angestiegen. Tendenz steigend. Gleichzeitig liegt die Auslastung der Frauenhäuser bei knapp 100% (empfohlen wird eine Belegungsrate von 75%), sodass in 2023 insgesamt 885 Frauen und Kinder bei den beiden Lübecker Frauenhäusern abgewiesen werden mussten. Die Bürgerschaft sieht vor diesem Hintergrund erheblichen Bedarf, die Angebote zum Schutz vor häuslicher Gewalt in Lübeck zu verbessern. Der Bürgermeister wird daher beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Mai-Sitzung ein Konzept vorzulegen, um Menschen in Lübeck, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, umfassender und schneller zu unterstützen und bestehende Schutzlücken zu schließen. Dabei sollen Frauen und Kinder, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, mehr Beratungs- und Unterstützungsangebote sowie schnellstmöglichen Zugang zu Schutzräumen erhalten. Aber auch für Männer und nicht binäre Menschen sollen passende Angebote geschaffen werden. Träger bestehender Hilfsangebote sind bei der Erstellung des Konzeptes von Anfang an mit einzubeziehen. Insbesondere soll das Konzept eine Prüfung folgender Optionen sowie deren Finanzierung beinhalten: - Erhöhung der Aufnahmekapazitäten von Frauenhäusern
- schnellere Vermittlungen von Wohnungen für Frauen, denen bereits ein Auszug aus dem Frauenhaus möglich wäre
- Notmaßnahmen für Betroffene, für die kein Platz zur Aufnahme in einem Frauenhaus kurzfristig verfügbar ist, einschließlich der möglichen vorübergehenden Unterbringung z.B. in Hotels
- Angebote für psychisch erkrankte Mütter mit Kindern, die Opfer von häuslicher Gewalt geworden oder davon bedroht sind
- spezifische Angebote für Männer und nicht binäre Menschen, die Opfer von häuslicher Gewalt geworden oder davon bedroht sind
- zeitliche Ausweitung der Beratungs- und Hilfsangebote im Sinne einer Verfügbarkeit "rund um die Uhr" an allen Tagen für Menschen, die Opfer häuslicher Gewalt geworden oder davon bedroht sind
- Angebot der pädagogischen Unterstützung für Frauen, die das Frauenhaus verlassen und in eine Wohnung ziehen
- verbesserte und zuverlässige telefonische Erreichbarkeit der Ausländerbehörde für Frauenhäuser
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 6.4 |
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Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck (Gemeinsame Beratung mit VO 13014-01 und 13019, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ.) |
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VO/2024/12995 |
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Ö 6.5 |
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Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung (Gemeinsame Beratung mit VO 13014 und 12995, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ.) |
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VO/2024/13019 |
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Ö 6.6 |
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Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales und Schule und Sport (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Schul- und Sportausschuss hat in geänderter Form beschlossen.) |
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VO/2024/13015 |
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Ö 6.7 |
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Lothar Möller: QuarTier - Unterkunft für Menschen ohne Obdach mit Tier (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ) |
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VO/2024/13069 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag AM Renate Prüß (Fraktion SPD & FW): Bericht zum Konzept zur Armutsbekämpfung (Dringlichkeitsantrag in der Sitzung am 5.12.2024) |
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VO/2023/12819 |
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Ö 7.2 |
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SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/12903-01 |
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Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Die Dringlichkeit wurde in der Sitzung am 5.3.2023 nicht erreicht.) |
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VO/2024/13068 |
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Ö 7.4 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Dringlichkeitsantrag Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten |
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VO/2024/13247 |
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Ö 7.4.1 |
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AM Andreas Müller (LINKE) Änderungsantrag zu: AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Dringlichkeitsantrag Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten |
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VO/2024/13247-01 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2024 |
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N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2024 |
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N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 11.1 |
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NEU: Mitteilung zu einer neuen Unterkunft für Geflüchtete |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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