TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2024 |
|
|
|
Ö 2.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2024 |
|
SI/2024/577 |
|
Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
Ö 3.1 |
|
|
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE |
|
VO/2024/13075 |
|
Ö 3.1.1 |
|
|
Antwort auf Anfrage AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE (Die Vorlage wird zur Juni-Sitzung vorbereitet.) |
|
VO/2024/13075-01 |
|
Ö 3.2 |
|
|
Anfrage AM Andreas Müller (Fraktion LINKE&GAL): Bezahlkarten für Asylsuchende in Lübeck |
|
VO/2024/13215 |
|
Ö 3.2.1 |
|
|
Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Müller (LINKE & GAL): Bezahlkarten für Asylsuchende in Lübeck |
|
VO/2024/13160-01 |
|
Ö 3.3 |
|
|
Mündliche Antwort zur Anfrage aus der Sitzung vom 05. März 2024 zum Sachstand zu den Schuleingangsuntersuchungen |
|
|
|
Ö 3.4 |
|
|
Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE |
|
VO/2024/12919-01 |
|
Ö 3.5 |
|
|
NEU: Anfrage AM Müller-Lornsen zur Unterkunft Kalkbrenner Straße |
|
|
|
Ö 3.6 |
|
|
NEU: Anfrage AM Akyrt zum Sachstand Housing First |
|
|
|
Ö 3.7 |
|
|
NEU: Anfrage AM Akyrt zum Sachstand Cafe Salut |
|
|
|
Ö 3.8 |
|
|
NEU: Anfrage AM Akyurt zum Sachstand Runder Tisch SIE |
|
|
|
Ö 3.9 |
|
|
NEU: Anfrage AM Siegenbrink zum Sachstand Seniorentreff St.-Lorenz-Süd |
|
|
|
Ö 3.10 |
|
|
NEU: Anfrage AM Siegenbrink zum vorübergehendes Angbot am Hansering für Senior:innen |
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
Bericht der Bürgerbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein für Soziale Angelegenheiten |
|
|
|
Ö 4.2 |
|
|
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen |
|
VO/2023/11778-01 |
|
Ö 4.2.1 |
|
|
AM Michelle Akyurt (CDU), AM Helmut Müller-Lornsen (B90/Grüne), AM Max Mangold (FDP) - Antrag zu: Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen
|
|
2023/11778-01-01 |
|
Ö 4.3 |
|
|
Gesundheitsbericht 2023 |
|
VO/2023/12648 |
|
Ö 4.4 |
|
|
Zkpl - Zentrum für kulturell und psychosoziale Integration - Vorstellung des neuen "AMIF-Projekts" - Asyl, Migration, Integrationsfonds der Europäischen Union |
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
Ö 6.1 |
|
|
Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck (Überwiesen an USO und Sozialausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
USO hat es zurückgegeben ohne Votum) |
|
VO/2024/12970 |
|
Ö 6.2 |
|
|
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2024/13018-01 |
|
Ö 6.3 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: AT zu VO/2024/13014 Schutz vor häuslicher Gewalt - Frauenhäuser stärken, Schutz- und Beratungsangebote ausbauen (Gemeinsame Beratung mit VO 12995 und 13019, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ.) |
|
VO/2024/13014-01 |
|
Ö 6.4 |
|
|
Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung eines dritten Frauenhauses in Lübeck (Gemeinsame Beratung mit VO 13014-01 und 13019, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ.) |
|
VO/2024/12995 |
|
Ö 6.5 |
|
|
Fraktion LINKE & GAL: Einrichtung für obdachlose /von Gewalt betroffene Frauen mit psychischer Erkrankung (Gemeinsame Beratung mit VO 13014 und 12995, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ.) |
|
VO/2024/13019 |
|
Ö 6.6 |
|
|
Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales und Schule und Sport (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Schul- und Sportausschuss hat in geänderter Form beschlossen.) |
|
VO/2024/13015 |
|
Ö 6.7 |
|
|
Lothar Möller: QuarTier - Unterkunft für Menschen ohne Obdach mit Tier (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ) |
|
VO/2024/13069 |
|
Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
Ö 7.1 |
|
|
Dringlichkeitsantrag AM Renate Prüß (Fraktion SPD & FW): Bericht zum Konzept zur Armutsbekämpfung (Dringlichkeitsantrag in der Sitzung am 5.12.2024) |
|
VO/2023/12819 |
|
Ö 7.2 |
|
|
SPD & FW, Linke & GAL: AT Quartiere stärken - Lebenswelten gestalten (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
|
VO/2024/12903-01 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschlussvorschlag Die Fraktionen SPD & FW, Linke & GAL sehen die Notwendigkeit, die Sozialraumorientierung in Lübeck konzeptionell weiter auszubauen und als grundsätzliches Strukturprinzip für soziale Dienstleistungen einzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur quartiersbezogenen Ausrichtung und Organisation der Angebote des Fachbereichs 2 zu erarbeiten. Bestehende Konzepte und Prozesse des Fachbereiches, wie z.B. „Wohnen und Leben im Alter“ sollen dabei eingebunden und im Sinne einer konsequenten quartiersbezogenen Ausrichtung weiterentwickelt werden. Dabei sollen alle relevanten Akteur:innen inkl. Politik und Adressat:innen aktiv eingebunden werden sowie Schnittstellen zu bereits bestehenden Planungsprozessen, vor allem aus dem Fachbereich 4, berücksichtig werden. Ziel ist eine Weiterentwicklung zu einem umfassenden und integrierten Konzept einer quartiersbezogenen und lebensweltorientierten Ausrichtung der Angebote unter Einbeziehung der Sozialplanung, der Kinder- und Jugendhilfeplanung sowie der Kulturentwicklungsplanung. Folgende Fragestellungen sind besonders zu berücksichtigen: Welche Angebote/Hilfen werden bereits stadtteilbezogen organisiert und welche Erfahrungen gibt es bezüglich der Wirksamkeit? Welche Angebote/Hilfen sollten zentral bleiben und ggfs. in Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf ausstrahlen bzw. zeitweise angeboten werden? Welche Angebote/Hilfen sollten konsequent und standardmäßig in die Stadtteile verlagert werden, um auch fallübergreifend die Lebensbedingungen positiv beeinflussen zu können? Wo gibt es Lücken in den bedarfsgerechten Angeboten z.B. Angebote für Menschen mit Behinderung, Senior:innen etc., die neu geschaffen werden müssen? In welcher Zeitschiene können Planung und Umsetzung erfolgen?
|
|
|
|
|
25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
|
Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
|
|
|
|
|
|
|
06.02.2024 - Ausschuss für Soziales |
|
|
Ö 6.3 - zurückgestellt |
|
|
Beschluss: Die Fraktionen SPD & FW, Linke & GAL sehen die Notwendigkeit, die Sozialraumorientierung in Lübeck konzeptionell weiter auszubauen und als grundsätzliches Strukturprinzip für soziale Dienstleistungen einzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur quartiersbezogenen Ausrichtung und Organisation der Angebote des Fachbereichs 2 zu erarbeiten. Bestehende Konzepte und Prozesse des Fachbereiches, wie z.B. „Wohnen und Leben im Alter“ sollen dabei eingebunden und im Sinne einer konsequenten quartiersbezogenen Ausrichtung weiterentwickelt werden. Dabei sollen alle relevanten Akteur:innen inkl. Politik und Adressat:innen aktiv eingebunden werden sowie Schnittstellen zu bereits bestehenden Planungsprozessen, vor allem aus dem Fachbereich 4, berücksichtig werden. Ziel ist eine Weiterentwicklung zu einem umfassenden und integrierten Konzept einer quartiersbezogenen und lebensweltorientierten Ausrichtung der Angebote unter Einbeziehung der Sozialplanung, der Kinder- und Jugendhilfeplanung sowie der Kulturentwicklungsplanung. Folgende Fragestellungen sind besonders zu berücksichtigen: Welche Angebote/Hilfen werden bereits stadtteilbezogen organisiert und welche Erfahrungen gibt es bezüglich der Wirksamkeit? Welche Angebote/Hilfen sollten zentral bleiben und ggfs. in Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf ausstrahlen bzw. zeitweise angeboten werden? Welche Angebote/Hilfen sollten konsequent und standardmäßig in die Stadtteile verlagert werden, um auch fallübergreifend die Lebensbedingungen positiv beeinflussen zu können? Wo gibt es Lücken in den bedarfsgerechten Angeboten z.B. Angebote für Menschen mit Behinderung, Senior:innen etc., die neu geschaffen werden müssen? In welcher Zeitschiene können Planung und Umsetzung erfolgen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
|
|
|
|
07.05.2024 - Ausschuss für Soziales |
|
|
Ö 7.2 - abgelehnt |
|
|
Beschluss: Die Fraktionen SPD & FW, Linke & GAL sehen die Notwendigkeit, die Sozialraumorientierung in Lübeck konzeptionell weiter auszubauen und als grundsätzliches Strukturprinzip für soziale Dienstleistungen einzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur quartiersbezogenen Ausrichtung und Organisation der Angebote des Fachbereichs 2 zu erarbeiten. Bestehende Konzepte und Prozesse des Fachbereiches, wie z.B. „Wohnen und Leben im Alter“ sollen dabei eingebunden und im Sinne einer konsequenten quartiersbezogenen Ausrichtung weiterentwickelt werden. Dabei sollen alle relevanten Akteur:innen inkl. Politik und Adressat:innen aktiv eingebunden werden sowie Schnittstellen zu bereits bestehenden Planungsprozessen, vor allem aus dem Fachbereich 4, berücksichtig werden. Ziel ist eine Weiterentwicklung zu einem umfassenden und integrierten Konzept einer quartiersbezogenen und lebensweltorientierten Ausrichtung der Angebote unter Einbeziehung der Sozialplanung, der Kinder- und Jugendhilfeplanung sowie der Kulturentwicklungsplanung. Folgende Fragestellungen sind besonders zu berücksichtigen: Welche Angebote/Hilfen werden bereits stadtteilbezogen organisiert und welche Erfahrungen gibt es bezüglich der Wirksamkeit? Welche Angebote/Hilfen sollten zentral bleiben und ggfs. in Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf ausstrahlen bzw. zeitweise angeboten werden? Welche Angebote/Hilfen sollten konsequent und standardmäßig in die Stadtteile verlagert werden, um auch fallübergreifend die Lebensbedingungen positiv beeinflussen zu können? Wo gibt es Lücken in den bedarfsgerechten Angeboten z.B. Angebote für Menschen mit Behinderung, Senior:innen etc., die neu geschaffen werden müssen? In welcher Zeitschiene können Planung und Umsetzung erfolgen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 7 | Nein-Stimmen | 8 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
|
|
|
|
|
30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
|
Ö 10.4 - abgelehnt |
|
|
Beschluss: Die Fraktionen SPD & FW, Linke & GAL sehen die Notwendigkeit, die Sozialraumorientierung in Lübeck konzeptionell weiter auszubauen und als grundsätzliches Strukturprinzip für soziale Dienstleistungen einzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur quartiersbezogenen Ausrichtung und Organisation der Angebote des Fachbereichs 2 zu erarbeiten. Bestehende Konzepte und Prozesse des Fachbereiches, wie z.B. „Wohnen und Leben im Alter“ sollen dabei eingebunden und im Sinne einer konsequenten quartiersbezogenen Ausrichtung weiterentwickelt werden. Dabei sollen alle relevanten Akteur:innen inkl. Politik und Adressat:innen aktiv eingebunden werden sowie Schnittstellen zu bereits bestehenden Planungsprozessen, vor allem aus dem Fachbereich 4, berücksichtig werden. Ziel ist eine Weiterentwicklung zu einem umfassenden und integrierten Konzept einer quartiersbezogenen und lebensweltorientierten Ausrichtung der Angebote unter Einbeziehung der Sozialplanung, der Kinder- und Jugendhilfeplanung sowie der Kulturentwicklungsplanung. Folgende Fragestellungen sind besonders zu berücksichtigen: Welche Angebote/Hilfen werden bereits stadtteilbezogen organisiert und welche Erfahrungen gibt es bezüglich der Wirksamkeit? Welche Angebote/Hilfen sollten zentral bleiben und ggfs. in Quartiere mit besonderem Entwicklungsbedarf ausstrahlen bzw. zeitweise angeboten werden? Welche Angebote/Hilfen sollten konsequent und standardmäßig in die Stadtteile verlagert werden, um auch fallübergreifend die Lebensbedingungen positiv beeinflussen zu können? Wo gibt es Lücken in den bedarfsgerechten Angeboten z.B. Angebote für Menschen mit Behinderung, Senior:innen etc., die neu geschaffen werden müssen? In welcher Zeitschiene können Planung und Umsetzung erfolgen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 17 | Nein-Stimmen | 28 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
Ö 7.3 |
|
|
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Die Dringlichkeit wurde in der Sitzung am 5.3.2023 nicht erreicht.) |
|
VO/2024/13068 |
|
Ö 7.4 |
|
|
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Dringlichkeitsantrag Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten |
|
VO/2024/13247 |
|
Ö 7.4.1 |
|
|
AM Andreas Müller (LINKE) Änderungsantrag zu: AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Dringlichkeitsantrag Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten |
|
VO/2024/13247-01 |
|
Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2024 |
|
|
|
N 10.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2024 |
|
|
|
N 11 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
N 11.1 |
|
|
NEU: Mitteilung zu einer neuen Unterkunft für Geflüchtete |
|
|
|
N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
N 13 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|