Tagesordnung - 78. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 78. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 14.03.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023 (Liegt vor)
SI/2023/289  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Prieur: Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke
VO/2023/11992  
Ö 3.2  
Antwort auf Anfrage des AM Rathcke (FDP) zur Müllsituation auf dem ehemaligen Kleingartengelände in Buntekuh
VO/2023/12065  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden
VO/2023/12078  
Ö 3.4  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Mauritz (CDU) betr. Sachstand Regelungen zum Grünstrand    
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage von Bruno Böhm betr. Sachstand der Beantwortung seiner Anfrage zum Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht zum interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses
VO/2023/11824-02  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/11690  
Ö 4.3  
Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung
VO/2022/11399-01  
Ö 4.4  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2022/23
Enthält Anlagen
VO/2022/11759  
Ö 4.5  
2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
VO/2023/11871  
Ö 4.6  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2022/2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11875  
Ö 4.7  
Schulentwicklungsplanung Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2023/11931  
Ö 4.8  
Quartalsbericht IV/2022 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2023/11915  
Ö 4.9  
Verkehrswende Hinterland aus Sicht des PORT OF LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2023/11950  
Ö 4.10  
2. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2023/11971  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kommunalwahl 2023: Handlungsfähigkeit der Aufsichtsräte sicherstellen
Enthält Anlagen
VO/2023/11942  
Ö 5.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
VO/2023/11981  
Ö 5.3  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk V (St. Lorenz 2)
VO/2023/11998  
Ö 5.4  
Auflösung eines Stadtgutes
Enthält Anlagen
VO/2022/11085  
Ö 5.5  
Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11764  
Ö 5.6  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 5.7  
Namensgebung für das Johanneum zu Lübeck, Gymnasium für Jungen und Mädchen
Enthält Anlagen
VO/2023/11794  
Ö 5.8  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2023/11854  
Ö 5.9  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für den Ankauf eines Gemäldes von Hans Kemmer (St. Annen-Museum)
Enthält Anlagen
VO/2023/11874  
Ö 5.10  
Vorgehen zur Erarbeitung einer Möglichkeit einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung
Enthält Anlagen
VO/2023/11893  
Ö 5.11  
Unterstützung der Segelveranstaltung Travemünder Woche 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11968  
Ö 5.12  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung für das Produkt 523001 Archäologie und Denkmalpflege
VO/2023/12058  
Ö 5.13  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 24.03.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 5.14  
"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2023/11961  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

1.) Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Kronsforde“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau zu beginnen (Hauptausschuss).

 

2.) Der bei dem Produktsachkonto 111029 537 7851000 Feuerwehrgerätehaus FFW Kronsforde bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 300.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 


 

   
    20.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.11 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

1.) Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Kronsforde“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau zu beginnen (Hauptausschuss).

 

2.) Der bei dem Produktsachkonto 111029 537 7851000 Feuerwehrgerätehaus FFW Kronsforde bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 300.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    21.03.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.) Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Kronsforde“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau zu beginnen (Hauptausschuss).

 

2.) Der bei dem Produktsachkonto 111029 537 7851000 Feuerwehrgerätehaus FFW Kronsforde bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 300.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

1.) Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Kronsforde“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau zu beginnen (Hauptausschuss).

 

2.) Der bei dem Produktsachkonto 111029 537 7851000 Feuerwehrgerätehaus FFW Kronsforde bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 300.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.20 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

1.) Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Kronsforde“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau zu beginnen (Hauptausschuss).

 

2.) Der bei dem Produktsachkonto 111029 537 7851000 Feuerwehrgerätehaus FFW Kronsforde bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 300.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem ALLRIS

 zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.15  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11965  
Ö 5.16  
142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11877  
Ö 5.17  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11928  
Ö 5.18  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11930  
Ö 5.19  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11932  
Ö 5.20  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11933  
Ö 5.21  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024
VO/2023/11941  
Ö 5.22  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 075 - Ersatz Klappschute T11
VO/2023/11993  
Ö 5.23  
Projektfreigabe Rad- und Gehwegsanierung Wesloer Landstraße 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2023/11934  
Ö 5.24  
Projektfreigabe zur Verlängerung des Modellversuchs Fahrschein gegen Führerschein
Enthält Anlagen
VO/2023/11947  
Ö 5.25  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12037  
Ö 5.25.1  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck", zusätzliche Unterlagen zum Beschlussvorschlag
Enthält Anlagen
VO/2023/12037-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck" (Zurückgestellt am 14.03.23)
2023/11989-01-01  
Ö 7.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verbesserungen bei der Akteneinsicht
VO/2023/12068  
Ö 7.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen), AM Bernhard Simon (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2023/12069  
Ö 7.3.1  
Änderungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2023/12069: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen), AM Bernhard Simon (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2023/12069-01  
Ö 7.4  
Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien
VO/2023/12074-01  
Ö 7.5  
Beirat für Senior:innen: Bericht über Maßnahmen zum HGH
VO/2023/12066  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mündl. Anfrage AM Lehrke betr. eines Erbbaurechtes in Travemünde      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Sachstand seiner Anfrage vom 12.11.2019 zum Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Bestellung einer Rechnungsprüferin      
N 14.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 14.3     Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße      
N 14.4     Grundstück Lübeck, Falkenstraße Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 14.9     Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel      
N 14.10     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Anlage liegt nun vor)      
N 14.11     Sanierungsmanagement für das Energetische Quartierskonzept Marli (Anlage liegt nun vor)      
N 14.12     Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG (Anlage liegt nun vor)      
N 14.13     Auftragsvergabe zur Bergung des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave      
N 14.14     Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel      
N 14.15     Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.03.23 öffentl. Teil (329 KB)