Vorlage - VO/2023/11933
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Beschlussvorschlag
1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 33.10.00 – Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof – sowie zu den Entwürfen der parallel ausgelegten Bebauungspläne 32.40.00 – Torstraße / Auf dem Baggersand –, 32.41.00 – Moorredder / Fehlingstraße – und 32.42.00 – Steenkamp / Strandweg – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus dem vorangehenden Beteiligungsverfahren nach § 3 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind.
Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt.
Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB wird der Bebauungsplan 33.10.00 – Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen.
Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt.
3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Verfahren
Die von der Planung betroffenen Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt. Zu den Ergebnissen wird auf den Auswertungsbericht der durchgeführten Beteiligungsverfahren (Anlage 1) verwiesen.
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | |
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| freiwillig | |
| X | vorgeschrieben durch: | |
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| BauGB | |
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | |
| X | Nein |
Auswirkung auf den Klimaschutz: | X | Nein |
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| Ja – Begründung: |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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Begründung
Siehe Anlage 5
Anlagen
1 Prüf- und Abwägungsbericht zu den im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren zu den Bebauungsplänen 32.40.00, 32.41.00, 32.42.00 und 33.10.00 eingegangenen Stellungnahmen
2 Bebauungsplan 33.10.00, Fassung zum Satzungsbeschluss (Planoriginal)
3 Teil A - Planzeichnung mit Legende (DIN-A3-Druckfassung)
4 Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)
5 Begründung zum Bebauungsplan 33.10.00, Fassung zum Satzungsbeschluss
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Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Anl 1_33-10-00 und andere_Abwägungsbericht_2023-02-03 (1078 KB) | ||
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2 | öffentlich | Anl 2_33-10-00_B-Plan_Satzung_2023_02_03 (5258 KB) | ||
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3 | öffentlich | Anl 3_33-10-00_B-Plan_Satzung_ohne Text_2023_02_03 (2366 KB) | ||
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4 | öffentlich | Anl 4_33-10-00_Teil-B_Text_2023-02-03 (380 KB) | ||
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5 | öffentlich | Anl 5_33-10-00_B-Plan_Begruendung_2023-02-03 (1069 KB) |