Vorlage - VO/2023/11928  

Betreff: Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand -
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Heckroth, Carsten
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
13.03.2023 
37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" unverändert beschlossen   
Bauausschuss zur Vorberatung
20.03.2023 
83. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
28.03.2023 
78. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anl 1_32-40-00 und andere_Abwägungsbericht_2023-02-03
Anl 2_32-40-00_B-Plan_Satzung_2023_02_03
Anl 3_32-40-00_B-Plan_Satzung_ohne Text_2023_02_03
Anl 4_32-40-00_Teil-B_Text_2023-02-03
Anl 5_32-40-00_B-Plan_Begruendung_2023-02-03

Beschlussvorschlag

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 32.40.00  Torstraße / Auf dem Baggersand sowie zu den Entwürfen der parallel ausgelegten Bebauungspläne 32.41.00 Moorredder / Fehlingstraße , 32.42.00 Steenkamp / Strandweg und 33.10.00 Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus dem vorangehenden Beteiligungsverfahren nach § 3 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind.

 Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt.

 Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB wird der Bebauungsplan 32.40.00  Torstraße / Auf dem Baggersand in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen.

Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt.

3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.


 


Verfahren

 

Die von der Planung betroffenen Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt. Zu den Ergebnissen wird auf den Auswertungsbericht der durchgeführten Beteiligungsverfahren (Anlage 1) verwiesen.

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

 

Siehe Anlage 5


 


 


Anlagen

 

1 Prüf- und Abwägungsbericht zu den im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren zu den Bebauungsplänen 32.40.00, 32.41.00, 32.42.00 und 33.10.00 eingegangenen Stellungnahmen

2 Bebauungsplan 32.40.00, Fassung zum Satzungsbeschluss (Planoriginal)

3 Teil A - Planzeichnung mit Legende (DIN-A3-Druckfassung)

4 Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

5 Begründung zum Bebauungsplan 32.40.00, Fassung zum Satzungsbeschluss

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anl 1_32-40-00 und andere_Abwägungsbericht_2023-02-03 (1078 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anl 2_32-40-00_B-Plan_Satzung_2023_02_03 (5517 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anl 3_32-40-00_B-Plan_Satzung_ohne Text_2023_02_03 (2132 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anl 4_32-40-00_Teil-B_Text_2023-02-03 (370 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anl 5_32-40-00_B-Plan_Begruendung_2023-02-03 (1154 KB)