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Vorlage - VO/2023/12058  

Betreff: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung für das Produkt 523001 Archäologie und Denkmalpflege
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.491 - Archäologie und Denkmalpflege Bearbeiter/-in: Feßel, Charleen
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
28.03.2023 
78. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Mehrbedarf:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

523001 000. 5271000

Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen

2023

1.608.740 EUR

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

111025 000. 5271004

Aufwendungen für Datenverarbeitung

2023

8.000 EUR

611001 000. 4021000

Gemeindeanteil an Einkommensteuer

2023

1.600.740 EUR


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.102 – Logistik, Statistik und Wahlen

Zustimmung

1.201 – Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.300 – Recht

Keine rechtliche Bedenken

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen sind von dieser Entscheidung nicht unmittelbar betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Denkmalschutzgesetz Schleswig-Holstein (vgl. ausführliche Darlegung in VO/2022/11604, Pkt. II)VO/2022/11604, Pkt. II).

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

X

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

/

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

/

 

Begründung

Am 24.11.2022 stimmte die Bürgerschaft mit dem Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave (VO/2022/11604) zu, dass das bekannte Wrack eines historischen Schiffs in der Untertrave geborgen und dies wissenschaftlich Dokumentiert werden soll.

Die Auftragsvergabe zur Bergung des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave geht parallel mit der VO/2023/12056 ins Verfahren.

Zum Zeitpunkt des Beschlusses war die Haushaltsplanung für 2023 bereits abgeschlossen, weshalb die benötigten Mittel nicht eingeplant waren.

Die Deckung der Bergung und Dokumentation setzt sich wie folgt zusammen:

Im Produkt 111025 Archiv werden 8.000 EUR zur Verfügung gestellt.

Eine Deckung aus dem Produktsachkonto 6611001. 4021000 – Gemeindeanteil an Einkommensteuer ist aufgrund der höheren als im Haushalt 2023 geplanten Mittel möglich.
 

Anlagen

 keine