Tagesordnung - 35. Sitzung des Bauausschusses   

Bezeichnung: 35. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2020
SI/2020/629  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
Ö 3.2  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2
Enthält Anlagen
VO/2020/08899  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Fregattenstraße - Schutzstreifen für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VO/2020/08875  
Ö 3.4  
Stege Travemünde - Strom- und Wasserversorgung
Enthält Anlagen
VO/2020/08964  
Ö 3.5  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in St. Jürgen 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08993  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2019/07727-01  
Ö 4.1.1  
AM Pluschkell (SPD): Antrag zu "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-10  
Ö 4.1.2  
AM Lengen (SPD) u. AM Lötsch (CDU): Austauschantrag zu VO/2019/07727-01-09 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-26  
Ö 4.1.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Ausweitung car-sharing
2019/07727-01-11  
Ö 4.1.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Öko-faire Beschaffungskriterien
2019/07727-01-12  
Ö 4.1.5  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Runder Tisch Landwirtschaft
2019/07727-01-13  
Ö 4.1.6  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solardachkataster
2019/07727-01-14  
Ö 4.1.7  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
Ö 4.1.8  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Förderprogramm "Einführung von Energiesparmodellen" noch in 2020
2019/07727-01-16  
Ö 4.1.9  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Energiestandards für Neubau und Komplettsanierung städtischer Gebäude
2019/07727-01-17  
Ö 4.2  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 4.3  
Bahnübergang Ratzeburger Allee
Enthält Anlagen
VO/2020/08871  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernhard Simon (CDU) zur Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck
VO/2020/08890  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Simon betr. Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen
VO/2020/08939  
Ö 5.1.3  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Bernd Lutzkat (CDU): Anfrage zu Radverkehrswegen
VO/2020/09017  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Brückenzustand und insbesondere auch zur Spontanvegetation an der Sandbergbrücke (BW 060)
VO/2020/09028  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Fortschreibung des Berichtes zum Zustand der Lübecker Brücken und Infrastrukturbauwerke
VO/2020/09029  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Zweirichtungsradweg in der Travemünder Allee
VO/2020/09030  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Waldstrasse 37-39
VO/2020/09031  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Wassergebundene Anwohnerstraßen in Lübeck
VO/2020/09032  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Wander- und Fahrradwege entlang des Elbe-Lübeck-Kanals bis zur Einmündung Stadtgraben
VO/2020/09033  
Ö 5.2.8  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08897-01  
Ö 5.4.2  
SPD: Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08921-01  
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 5.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Gneversdorfer Weg / Torstraße    
Ö 5.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691): Baumaßnahmen am Fischereihafen    
Ö 5.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Baumaßnahmen an der MuK    
Ö 5.4.7  
Antrag des Vorsitzenden zur Tagesordnung    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.3  
SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787  
Ö 6.4  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2020/08806  
Ö 6.5  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Federführung)
VO/2020/08807  
Ö 6.6  
CDU und SPD: Smart Facility
VO/2020/08809  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis zur Juni 2020 Sitzung mitzuteilen, wie im Zusammenhang mit den Smart Facility, das bereits erfolgreich begonnene Projekt Smart KiTa auch für städtische Sporthallen umgesetzt werden kann.

 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.29 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.6 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis zur Juni 2020 Sitzung mitzuteilen, wie im Zusammenhang mit den Smart Facility, das bereits erfolgreich begonnene Projekt Smart KiTa auch für städtische Sporthallen umgesetzt werden kann.

 

 

Herr Flasbarth möchte wissen, warum hier gerade speziell Sporthallen angesprochen werden.

 

Herr Pluschkell merkt an, dass der Bauausschuss hierfür eventuell gar nicht zuständig sei, sondern der Ausschuss für Schule und Sport.

 

Herr Bunk erläutert, dass es bereits ein bis drei Pilotobjekte gebe, die hierfür in Frage kämen und es auch schon regelmäßige gemeinsame Termine mit den Stadtwerken Lübeck anstünden. Herr Bunk sagt zu, hierüber dann auch regelmäßig im Bauausschuss zu berichten.

 

Herr Lötsch ergänzt, dass bei diesem Antrag die Gebäude gemeint seien und nicht die jeweiligen Nutzungen, so dass der Bauausschuss das richtige Gremium sei. Er schlägt vor, der Bürgerschaft zu empfehlen, die abschließende Entscheidung der zuständigen Zuordnung zu überlassen.

 

Herr Fürst stellt den Antrag zu einer Überweisung an den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck als Arbeitsmaterial als Empfehlung des Bauausschusses.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Fürst abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag von Herrn Fürst:  4 Stimmen

Gegen den Antrag von Herrn Fürst:  9 Stimmen

Enthaltungen:     1 Stimme

Der Bauausschuss lehnt den Antrag von Herrn Fürst mehrheitlich ab.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Antrag zu beschließen.
 

 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis zur Juni 2020 Sitzung mitzuteilen, wie im Zusammenhang mit den Smart Facility, das bereits erfolgreich begonnene Projekt Smart KiTa auch für städtische Sporthallen umgesetzt werden kann.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 6.7  
CDU: Parkgarage für Fahrräder
VO/2020/08811  
Ö 6.8  
FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle
VO/2020/08816  
Ö 6.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08904 - Rechte von Fußgänger*innen in der Corona-Krise
VO/2020/08904-01  
Ö 6.10  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): Sofortige Schaffung von temporären Radspuren (Pop-up Bike Lanes) in Lübeck
VO/2020/08913  
Ö 6.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.12  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.13  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-01  
Ö 7.1.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08495-01 - Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-04  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung Baugesuche (5.610): (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse